Amtsenthebung in Brasilien: Senat setzt suspendierte Dilma Rousseff endgültig ab

In Brasilien ist die Amtszeit von Dilma Rousseff zu Ende. In einer Schlussabstimmung hat der Senat am Mittwochnachmittag (31.) Ortszeit mit der großen Mehrheit von 61 zu 20 Stimmen für eine verfassungsmäßige Amtsenthebung des ersten weiblichen Staatsoberhauptes des größten Landes in Lateinamerika gestimmt. Im Senat in der Hauptstadt Brasília hatte die 68-Jährige am Montag (29.) noch die Gelegenheit, ihre Sicht der Dinge darzulegen und hat dabei alle Vorwürfe (Verwicklung in den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, verschleiern von Haushaltsdefiziten) zurück gewiesen. In einer separaten Wahl votierten bei drei Enthaltungen 42 Senatoren dafür, dass Rousseff für acht Jahre kein öffentliches Amt ausüben darf (Gegenstimmen 36). Michel Temer wird um 16:00 Uhr Ortszeit offiziell das Amt des Staatsoberhauptes übernehmen und im Anschluss zum G20 Gipfel nach China reisen.

Rousseff muss ihre Wohnung im Palácio da Alvorado noch in dieser Woche räumen. Ob sie in den nächsten acht Jahren ein öffentliches Amt bekleiden darf, wird in einer separaten Abstimmung entschieden. Für den Fall einer Niederlage hatte sie bereits am Montag angekündigt, den Obersten Gerichtshof anzurufen. Mit Rousseff verliert ein weiteres Staatsoberhaupt der einst so erfolgreichen Linken in Lateinamerika ihr Amt. Dass über die letzten Monate eine Mehrheit der Brasilianer die Amtsenthebung unterstützte zeigt, dass sie aufgewacht sind – aus dem Traum von der Gerechtigkeit des Sozialismus.