Brasilien: Präsident Temer eröffnet UN-Generalversammlung

Die UN-Generalversammlung hat ihre 71. Sitzungsperiode am Dienstag, 13. September um 15:00 Uhr am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York begonnen. Der Eröffnung der Generalversammlung folgt in der zweiten Woche eine Plenartagung der Generalversammlung auf hoher Ebene, bei der über die großen Ströme von Migranten und Flüchtlingen debattiert wird. Diese findet am Montag, 19. September statt. Dabei werden die Staats- und Regierungschefs über Ursachen und Folgen von Wanderungsbewegungen sprechen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die wichtigsten Themen für die diesjährige Generaldebatte der Vereinten Nationen bekannt gegeben. Neben den globalen Herausforderungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten werden auch der Klimawandel und der Krieg in Syrien die dringendsten internationalen Themen der Versammlung bilden. Die Generaldebatte, bei der Staats- und Regierunschefs zu den dringendsten internationalen Themen Stellung beziehen werden, beginnt mit der Eröffnungsrede durch Brasiliens Präsident Michel Temer.

Der 75-Jährige ist am Sonntag (18.) in die Weltstadt an der Ostküste der Vereinigten Staaten abgereist. Nach Angaben aus Brasília wird Temer die internationale Bühne dazu nutzen, die Positionierung von Brasilien in einem heiklen Moment der internen Politik zu präsentieren. Die Grundzüge seiner Rede werden sich auf die zukünftige Außenpolitik der größten und wichtigsten Volkswirtschaft Lateinamerikas konzentrieren, sowie auf Sicherheit und Frieden in der Welt, Gefahren für die Umwelt, den Multilateralismus und die Lage der Weltwirtschaft. Während seines Aufenthalts in New York hat Temer auch bilaterale Treffen mit dem Präsidenten von Uruguay, Tabaré Vázquez, dem Präsidenten von Angola, José Eduardo dos Santos, und Portugal, Marcelo Rebelo de Sousa, geplant.

Per Charta der UN im Jahr 1945 eingeführt, nimmt die Generalversammlung eine zentrale Position als höchstes beratschlagendes und repräsentatives Organ ein, welches die Politikgestaltung maßgeblich beeinflusst. Zusammengesetzt aus allen 193 UN-Mitgliedsstaaten bietet die Generalversammlung ein einzigartiges Forum für multilaterale Gespräche des kompletten Spektrums internationaler Angelegenheiten, die durch die Charta abgedeckt werden. Auch spielt sie eine wichtige Rolle beim Prozess der Festlegung der einheitlichen Standards und der Kodifizierung internationaler Gesetze. Die Generalversammlung trifft sich zu regelmäßigen, sehr intensiven Sitzungen jedes Jahr in der Zeit von September bis Dezember und auch noch danach, wenn der Bedarf gegeben ist.