Lateinamerika: Freihandelsabkommen Mercosur mit der Europäischen Union in zwei Jahren

Der 1991 gegründete Staatenbund „Gemeinsamer Markt Südamerikas“ (Mercosur) hat es sich zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Markt zu schaffen, verbunden mit Zoll- und Reiseerleichterungen. Seit 1999 arbeitet das Wirtschaftsbündnis an einem Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union. Die EU ist für den Mercosur mit Ausfuhren in Höhe von über 110 Milliarden Euro im Jahr der wichtigste Handelspartner. Das Abkommen wird nicht nur Bestimmungen für den Warenhandel beinhalten, sondern auch Themen wie Dienstleistungen, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse oder Handel und nachhaltige Entwicklung (Sozial- und Umweltstandards) behandeln. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York gab Brasiliens Außenminister José Serra am Sonntagabend (19.) Ortszeit bekannt, dass das Abkommen zwischen dem Mercosur un der EU in „eineinhalb bis zwei Jahren“ zustande kommen dürfte.

Serra gab diese Erklärung nach einem Treffen mit den Außenministern der Mercosur-Gründerstaaten Argentinien, Paraguay und Uruguay ab. Bei dem Treffen unterzeichneten die Minister einstimmig eine offizielle Deklaration und bekräftigten, „mit mehr Flexibilität und Volldampf“ die Verhandlungen mit der Europäischen Union zu führen. Der Streit um die temporäre Führung des Mercosur hatte die Agenda des Bündnisses zuletzt gelähmt und letztendlich dazu geführt, dass Handelsvereinbarungen mit anderen Ländern und Blöcken ab sofort ohne Venezuela durchgeführt werden. Das Regime in Caracas hat noch bis zum 1. Dezember Zeit, die Auflagen für die Mitgliedschaft im Staatenbund zu erfüllen – danach droht ein Ausschluss.