UN-Generalversammlung in New York: „Brasilien ist ein Beispiel für die Welt“

Traditionsgemäß (seit 60 Jahren) hat Brasiliens Präsident Michel Temer am Dienstag (20.) die Eröffnungsrede vor der UN-Generalversammlung in New York gehalten. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas ging dabei auch auf die Amtsenthebung seiner Vorgängerin Dilma Rousseff ein und bezeichnete das „Impeachment“ als ein Beispiel für die Welt. „Die Amtsenthebung fand unter der absoluten Achtung der brasilianischen Verfassung statt. Ohne Regeln gibt es keine Demokratie“, so der 75-Jährige. Zu Beginn seiner Rede hatten die Delegationen aus Venezuela, Ecuador, Costa Rica und Nicarágua das UN-Plenum verlassen.

„Brasilien hat der Welt gezeigt, dass es sein politisches System reinigt. Unser Land hat eine unabhängige Justiz, eine funktionierende Staatsanwaltschaft, Exekutive und Legislative, die ihre Pflicht tut. Dies beweist die Stärke der Institutionen. Die jüngsten Veränderungen in unserem Land fanden unter den wachsamen Augen einer pluralistischen Gesellschaft und einer komplett/total freien Presse statt. Unsere Aufgabe besteht nun darin, das Wirtschaftswachstum fortzusetzen und den brasilianischen Menschen, die Millionen Arbeitsplätze verloren haben, Klarheit auf ihrem Weg nach vorne zu geben“, schloss der Präsident in seiner Antrittsrede.

Zu Beginn seiner Ansprache ging Temer auch auf die Krisen und Konflikte in der Welt ein, die Legionen von Flüchtlingen geschaffen haben. „Soziale Verwundbarkeit wird in vielen Ländern zum Schüren der Angst genutzt. Wir sehen eine Rückkehr zur Fremdenfeindlichkeit, ein übertriebener Nationalismus gewinnt an Boden auf allen Kontinenten. Besonders durch den Krieg in Syrien wird ein unsägliches Leiden erzeugt. Dies macht es dringend erforderlich, dass wir eine politischen Lösung finden. Die Hauptopfer sind Frauen und Kinder und wir fordern die Parteien dazu auf, die vom Sicherheitsrat gebilligten Vereinbarungen zu respektieren und den Zugang der humanitären Hilfe für die Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Besonders erfreut sind wir darüber, dass der Konflikt in Kolumbien zu Ende geht. Brasilien ist bereit, für den dauerhaften Frieden in diesem Land beizutragen“.