USA: Maduro-Nachfolger hat das letzte Wort über Austritt aus der OAS

Der Austritt Venezuela aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wird 24 Monate dauern. Die Nationalversammlung stellt sich dagegen und weist darauf hin, dass ein Ausstieg aus einem internationalen Vertrag/Bündniss ohne Parlamentszustimmung nicht möglich ist. Mark Toner, Sprecher des State Department in Washington, betonte am Donnerstag (27.), dass die „endgültige Entscheidung über den Rückzug von Venezuela aus der OAS ein Nachfolger von Präsident Nicolás Maduro treffen soll“.

„Die Aussage, die gestern von der Außenministerin (von Venezuela, Delcy Rodríguez) getätigt wurde, hat keinen unmittelbaren oder mittelbaren praktischen realen Effekt. Der Rückzug von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) kann bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen und damit erst nach dem Mandat von Maduro Gültigkeit erlangen. Die
Entscheidung kann deshalb nur endgültig sein, wenn sein Nachfolger gewählt wurde. In diesem Zeitraum (nächsten zwei Jahre) wird Venezuela ein vollwertiges Mitglied der OAS bleiben und muss die Standards der Charta, einschließlich Achtung der demokratischen Normen und Praktiken, erfüllen“, so Toner