Schweiz: Automatischer Informationsaustausch mit 41 Staaten

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2017 die Botschaft über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs (AIA) über Finanzkonten mit 41 Staaten und Territorien verabschiedet. Die Umsetzung ist für 2018 geplant, die ersten Daten sollen 2019 ausgetauscht werden. Mit dem Ausbau ihres AIA-Netzwerks auf den Großteil der G20- und der OECD-Staaten sowie auf andere wichtige Finanzplätze der Welt stärkt die Schweiz ihre internationale Stellung.

Die Vorlagen sind bei den interessierten Kreisen, die sich in den Vernehmlassungen geäußert haben, großmehrheitlich auf Zustimmung gestoßen. Konkret wird der AIA mit jedem einzelnen Staat oder Territorium durch einen spezifischen Bundesbeschluss im Rahmen dieser Botschaft aktiviert. Der Informationsaustausch selbst erfolgt gestützt auf die multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Multilateral Competent Authority Agreement, MCAA). Das MCAA wiederum beruht auf dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) entwickelten internationalen Standard zum Informationsaustausch.

Aufgrund der Stellungnahmen in den Vernehmlassungen sieht ein Bundesbeschluss vor, dass der Bundesrat vor dem ersten, im Herbst 2019 geplanten Datenaustausch einen Lagebericht erstellt. Dabei wird geprüft, ob die betreffenden Staaten und Territorien die Anforderungen des Standards namentlich an die Vertraulichkeit und Datensicherheit tatsächlich erfüllen.

Es ist dem Bundesrat ein Anliegen, dass unter den Staaten ein Level Playing Field geschaffen wird, das insbesondere alle wichtigen Finanzzentren einschliesst. Die Schweiz hat den AIA im Jahr 2017 mit 38 Ländern und Territorien, darunter allen Staaten der EU, eingeführt, mit denen 2018 erstmals Daten ausgetauscht werden.

Staaten und Territorien: Argentinien, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Chile, Israel, Neuseeland, Fürstentum Liechtenstein, Kolumbien, Malaysia, Vereinigte Arabische Emirate, Andorra, Färöer-Inseln, Grönland, Monaco, San Marino, Antigua und Barbuda, Aruba, Barbados, Belize, Bermuda, Britische Jungferninseln, Cayman-Inseln, Cookinseln, Costa Rica, Curaçao, Grenada, Marshallinseln, Mauritius, Montserrat, Saint Kitts und Nevis, Saint Lucia, Saint Vincent und die Grenadinen, Seychellen, Turks- und Caicos-Inseln, Uruguay.