Protektionismus auf dem Vormarsch: EU erfolgreich beim Abbau von Handelshemmnissen

Europäische Exporteure vermelden, dass die Zahl der Handelshemmnisse, mit denen sie allein 2016 konfrontiert waren, um 10 % gestiegen ist. Ende vergangenen Jahres waren weltweit auf über 50 Exportmärkten nicht weniger als 372 derartige Hemmnisse in Kraft. Die 36 Hemmnisse, die 2016 neu eingeführt wurden, könnten Ausfuhren aus der EU in einer Größenordnung von 27 Mrd. EUR beeinträchtigen. Dem heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten Bericht über Handels- und Investitionshindernisse zufolge gelang es der Kommission im vergangenen Jahr durch ihre effektive Marktzugangsstrategie, nicht weniger als 20 verschiedene Hemmnisse für Ausfuhren aus der EU zu beseitigen.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich zu diesem Bericht wie folgt: „Es ist nicht zu leugnen, dass der Protektionismus Aufwind hat, was nicht ohne Folgen für die europäischen Unternehmen und ihre Arbeitnehmer bleibt. Dass die größte Anzahl von Handelshemmnissen in G20-Ländern besteht, ist besorgniserregend. Auf dem bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg wird die EU die Staats- und Regierungschefs auffordern, ihren Worten Taten folgen zu lassen und nicht in Protektionismus zu verfallen. Die Europäische Union wird nicht tatenlos zusehen, sondern, ohne zu zögern, die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, wenn sich andere Länder nicht an die Regeln halten.“

Der Bericht über Handels- und Investitionshindernisse wird seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 einmal im Jahr veröffentlicht. Die diesjährige Ausgabe basiert vollständig auf konkreten Beschwerden europäischer Unternehmen bei der Kommission. Betroffen war eine breite Palette von Erzeugnissen – vom Agrar- und Lebensmittelsektor bis hin zum Schiffbau. Unter den Ländern mit den meisten Einfuhrhemmnissen rangieren die G20-Länder ganz vorne. Russland, Brasilien, China und Indien führen die Liste an. Russland und Indien haben sogar die meisten der 2016 gemeldeten neuen protektionistischen Maßnahmen eingeführt, gefolgt von der Schweiz, China, Algerien und Ägypten.

Die Kommission hat die europäischen Unternehmen energisch gegen den aufkommenden Protektionismus verteidigt, sodass sie 2016 durchaus greifbare Erfolge vermelden konnte. Es gelang ihr in 20 unterschiedlichen Fällen, in denen EU-Ausfuhren im Wert von 4,2 Mrd. EUR beeinträchtigt waren, wieder normale Handelsbedingungen herzustellen. Südkorea, China, Israel und die Ukraine führen die Liste der Länder an, bei denen die EU erfolgreich Handelshemmnisse abbauen konnte.

Die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, die Automobilindustrie und die Kosmetikbranche der EU profitierten am meisten von den jüngsten EU-Maßnahmen. So hat beispielsweise China nach Einschreiten der EU auf Kennzeichnungsvorschriften verzichtet, die andernfalls EU-Ausfuhren von Kosmetika im Wert von 680 Mio. EUR erschwert hätten. Korea hat sich bereit erklärt, seine Vorschriften für die Größe von Pkw-Sitzen an internationale Regelungen anzupassen, und Israel gestattet es Unternehmen aus der gesamten EU fortan, Arzneimittelzulassungen zu beantragen und ihre Pharmazeutika zu exportieren.

Ermöglicht wurden diese Erfolge durch die effektive Zusammenarbeit zwischen der Kommission, den EU-Mitgliedstaaten und den Vertretern europäischer Unternehmen auf der Grundlage der EU-Marktzugangsstrategie und der intensivierten Beziehungen zu unseren Handelspartnern im Rahmen der aktuellen EU-Handelsabkommen. Die Marktzugangsstrategie bildet den Dreh- und Angelpunkt des Bestrebens der EU, für die europäische Wirtschaft die bestmöglichen Ausfuhrbedingungen weltweit zu erreichen und eine wirksame Durchsetzung internationaler Handelsregelungen zu gewährleisten.

Bei den Maßnahmen, um die es in dem Bericht geht, handelt es sich nicht um handelspolitische Schutzmaßnahmen. Antidumpingzölle oder Ausgleichszölle sind Werkzeuge, die im Einklang mit den WTO-Vorschriften eingesetzt werden, um faire Handelsbedingungen wiederherzustellen. Sie werden von der EU und vielen ihrer Partner genutzt, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.