Brasilien: Verdrängung ländlicher Gemeinden durch Weltbank-Programm

Die Weltbank finanziert ein Programm zur Landtitelvergabe im brasilianischen Bundesstaat Piauí. In Piauí wurden in den letzten Jahren gewaltige Landflächen der lokalen Bevölkerung entzogen und illegal von großen Agrarkonzernen in Besitz genommen. Wenn das Weltbank-Programm ungeprüft weitergeführt wird, öffnet es Tür und Tor für einen gefährlichen Ansturm von „legalisiertem“ Landgrabbing, welches tausende von Familien trifft und ein Ökosystem von globaler Bedeutung zerstört.

Alleine in Piauí sind 11.000 Bauern von Zwangsvertreibung betroffen. Vier Millionen Hektar Land wurden privatisiert und von internationalen Unternehmen in Beschlag genommen. Durch ausländische Pensionsfonds – darunter der US-amerikanische Riese TIAA sowie Universitätsstiftungen wie die Harvard Foundation – und andere Finanzunternehmen sind Hunderte Millionen Dollar in der Region investiert worden, um über brasilianische Zwischenhändler Ackerland zu erwerben. Interne Dokumente zeigen, dass sich die Weltbank des Umfangs der Landnahme und ihrer Auswirkungen in der Region bewusst ist.

Doug Hertzler von ActionAid USA, der an der aktuell laufenden Weltbank-Konferenz in Washington DC teilnimmt, erklärt: „Die Weltbank tritt für Agribusiness-Investoren in dieser wichtigen Region Brasiliens die Türen ein. Örtliche Bauern, die das Land seit Generationen bewohnen, werden auf der Jagd nach schnellem Profit verdrängt. Dies wird viele Existenzen kosten und gewaltige Auswirkungen auf die Umwelt haben.“

„Die Rechte der lokalen Bevölkerung müssen respektiert werden. Die Weltbank kennt den Schaden, den ihr Landtitelvergabe-Programm verursacht, und muss es sofort aussetzen und mit den lokalen Gemeinden und zivilgesellschaftlichen Organisationen sprechen.“

Die brasilianische Staatsanwaltschaft intervenierte am 18. Dezember 2017 und gab der Weltbank eine formelle Empfehlung zur Aussetzung des Landprogramms. Diese Maßgabe wurde jedoch ignoriert. Es wurde auch auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Verletzungen der Landrechte von traditionellen Gemeinschaften anzugehen, die bereits im Rahmen des Projekts der Weltbank aufgetreten sind.

„Die Weltbank muss sich an die Empfehlungen des Staatsanwalts halten“, so Fábio Pitta von der brasilianischen Menschenrechtsorganisation Rede Social de Justiça e Direitos Humanos. „Piauís Landregularisierungsprogramm und die entsprechende Gesetzgebung müssen vollständig überarbeitet werden, um den lokalen Gemeinschaften die Kontrolle über ihr Land zu garantieren und die destruktive und gewaltsame Expansion von monokulturellen Plantagen umzukehren“, so Pitta weiter.

Anlässlich der jährlichen Landkonferenz der Weltbank fordern brasilianische Organisationen und ihre internationalen Partner, darunter die Menschenrechtsorganisation FIAN, die Bank auf, ihre Unterstützung für das Landtitelvergabe-Programm in Piauí einzustellen.