Korruption und ihre Folgen: Der tiefe Fall des Lula da Silva

Mit 72 Jahren ist Luiz Inacio Lula da Silva zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er wurde für schuldig befunden, umgerechnet insgesamt fast 1,1 Millionen US-Dollar in Form von Bauarbeiten in seinem Appartement von der Firma Odebrecht im Gegenzug für vermittelte Geschäftskontrakte erhalten zu haben. Selbst wenn es ihm gelingt, den letzten Rechtsweg zu beschreiten und ein Gericht seine Strafe aufhebt oder reduziert, wird er mit weiteren fünf Fällen von Korruption konfrontiert. Trotz der verzweifelten Versuche ihm einen Heiligenschein zu verpassen kam sein politischer Tod bereits vor Jahren, die ehemalige Ikone der Linken hat Brasilien in eine schwere institutionelle Krise gestürzt, die noch nicht beendet ist.

Es ist ironisch, dass Lula als erster ehemaliger brasilianischer Präsident – der wegen Korruption rechtskräftig verurteilt und inhaftiert wurde – auch der erfolgreichste und beliebteste ist. Während seiner Amtszeit zwischen 2003 und 2010 führte Brasilien den Superboom bei den Rohstoffen an, der Lateinamerika zehn Jahre lang ein nachhaltiges Wachstum bescherte. Seine Sozialpolitik hat Millionen Brasilianer aus der Armut befreit, sie konnten zum ersten Mal in ihrem Leben ein Auto kaufen, in ihrem eigenen Haus leben und sogar Urlaub machen. Sein erfolgreiches Programm der direkten Zuschüsse an arme Familien im Austausch für die Entsendung ihrer Kinder in die Schule und Gesundheitskliniken für Impfungen und Vorsorgeuntersuchungen hat die Gesundheits-, Alphabetisierungs- und Bildungsindikatoren des Landes deutlich verbessert. Es war Lula, der auch das System der unbestechlichen unabhängigen Ermittlungsrichter für Korruptionsfälle etablierte. Diese deckten den größten politischen Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens auf, der Lula selbst ins Gefängnis brachte.

Der charismatische ehemalige Präsident zeigte auch außergewöhnliches diplomatisches Talent und eine unglaubliche Fähigkeit, Allianzen zu schmieden. Deshalb wurde er sowohl von den Armen als auch von den Reichen unterstützt. Lula, der erste in Armut geborene brasilianische Präsident, war nicht nur ein Freund der Armen, sondern auch ein Verbündeter der Geschäftsleute. Allerdings ist es ist eine Sache, geschäftsfreundlich zu sein und eine ganz andere, Bestechungsgelder im Austausch für die Vergabe von Aufträgen anzunehmen. Während der Amtszeit von Lula begann der größte Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens. Das staatliche Ölmonopol Petrobras begann mit der Vergabe von Infrastrukturaufträgen an die großen brasilianischen Konzerne – Odebrechet, Camargo Correa, OAS und andere – als Gegenleistung für die Finanzierung der politischen Kampagnen der Arbeiterpartei (PT), der Lula angehört. Die Bestechungsgelder erreichten die Legislative und ihre Tentakel breiteten sich auf mehrere andere lateinamerikanische Länder aus, da Odebrecht, OAS und andere brasilianische Unternehmen in der gesamten Region tätig sind. Die multilateinische Korruptionspraxis und die Auswirkungen ihrer Tätigkeit in Peru und Mexiko zwangen den Präsidenten von Peru kürzlich zum Rücktritt und sind für die Einleitung eines Gerichtsverfahrens gegen die mexikanische Regierung verantwortlich.

Ob Lula der Kopf des Lava-Jato-Skandals war oder nicht – es ist nicht bekannt, ob er es war -, wusste er zweifellos davon und verschloss die Augen davor. Er ist mit dafür verantwortlich, dass Korruption das institutionelle Gefüge des Landes zerstörte. Korruption ist eines der schwerwiegendsten und schwierigsten Probleme in Lateinamerika. Sie infiltriert die Regierungen, Parlamente und sogar die Gerichte vieler Länder, wie der Extremfall Venezuela zeigt. Korruption fördert Investitionsprojekte, die keinen sozialen Nutzen bringen, entmutigt die Leistungsgesellschaft und lässt die Bürger das Vertrauen in ihre Institutionen verlieren.