Präsidentschaftswahlen Brasilien: Inhaftierter Lula erneut von Fernsehdebatte ausgeschlossen

Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist wegen Korruption und Geldwäsche rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden und will trotzdem an den im Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen teilnehmen. Vor einer Woche hat ein brasilianisches Bundesgericht den Antrag von Lula zur Teilnahme an einer Fernsehdebatte mit weiteren Kandidaten abgelehnt, ein erneuter Auftritt für Freitag (17.) wurde von der Justiz ebenfalls untersagt.

„Es ist unbestreitbar, dass Lula verurteilt und inhaftiert ist. Es wird keine unangemessene Einmischung der Wahlbehörde in die Zuständigkeit des Richters für die Vollstreckung des Urteils geben und Lula darf ebenfalls keine Videobänder/Botschaften während dieser Debatte verbreiten. Dieses Vorhaben ist mit dem Modell dieser Debatten unvereinbar“, so Minister/Richter Sérgio Banhos vom Obersten Wahlgericht (TSE), der damit das Ansinnen der linken Arbeiterpartei ablehnte.