Schweiz: Bundesrat Ignazio Cassis in Moskau

Zum dritten Mal in neun Monaten hat Bundesrat Ignazio Cassis den russischen Außenminister Sergei Lawrow getroffen. Bei ihren Arbeitsgesprächen am 19. Juni 2019 in Moskau waren unter anderem die bilateralen Beziehungen, der Europarat und die Ukraine Themen. Am Vorabend hatten beide der Einweihung der neuen Schweizer Botschaft in Moskau beigewohnt. «Die Schweiz und Russland pflegen eine solide bilaterale Beziehung», erklärte Bundesrat Ignazio Cassis nach den Gesprächen in Moskau. «Auch wenn die Standpunkte manchmal unterschiedlich sind, haben wir einen guten Austausch».

Im Zentrum der Gespräche standen unter anderem internationale Konflikte und die Beziehungen in Europa. Im Rahmen seines Treffens mit seinem Amtskollegen betonte Bundesrat Cassis, dass er die Werte des Europarats unterstütze, welche die Grundfreiheiten wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit schützen. Zur Sprache kamen deshalb auch die Bemühungen der Schweiz, die russischen Parlamentarier wieder zurück in den Europarat zu holen. «Wir würden es sehr begrüssen, wenn Russland sich wieder aktiv beteiligen und den Europarat konstruktiv nutzen würde», betonte Bundesrat Cassis. Ein weiteres Thema war die Ukraine. Bundesrat Cassis besprach mit Außenminister Lawrow die Situation der Gefangenen in jenen Gebieten, die nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden. Er griff auch den Fall der 24 Matrosen auf, die nach dem Vorfall in der Nähe der Strasse von Kertsch inhaftiert worden waren.

Die beiden Außenminister redeten zudem über die Krisenherde in der Welt und die damit verbundene Verschärfung der humanitären Lage vor Ort. Schwerpunkte waren dabei der Iran, Syrien und Venezuela. Bundesrat Cassis erinnerte dabei auch an die Guten Dienste der Schweiz. Die Zukunft des internationalen Genf war ebenfalls ein Thema. Bundesrat Cassis gab seiner Freude über die Ernennung von Tatiana Valovaya zur Generaldirektorin der UNO in Genf Ausdruck. Der russische Außenminister Lawrow interessierte sich besonders für die vom Bund sowie dem Kanton und der Stadt Genf gegründete Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator (GESDA).

Einweihung der Schweizer Botschaft

Am Vorabend hatten beide Aussenminister an der Einweihung der neuen Schweizer Botschaft in Moskau teilgenommen. In seiner Ansprache zur Einweihung erinnerte Bundesrat Cassis daran, dass die Schweiz «auch in Zeiten permanenter internationaler Umbrüche im ständigen Dialog mit allen Akteuren steht und eine möglichst unparteiische und ausgewogene Politik verfolgt». Bundesrat Cassis und Außenminister Lawrow hatten sich im September 2018 am Rande der UNO-Generalversammlung in New York und im November 2018 für ein Arbeitsmittagessen in Genf getroffen. Seit der 2007 unterzeichneten Absichtserklärung über die intensivere Zusammenarbeit pflegen die Schweiz und Russland einen breitgefächerten Austausch auf allen Stufen. Vertreterinnen und Vertreter beider Länder treffen sich regelmäßig zu Gesprächen. Über 150 Treffen haben schon stattgefunden.