Globales Flüchtlingsforum in der Schweiz

Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden. Heute gibt es weltweit über 70 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Ihre Zahl war seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie so hoch und steigt weiter an. Vor diesem Hintergrund ist ein gemeinsames Engagement der internationalen Gemeinschaft unerlässlich. Kein Staat kann die damit verbundenen Herausforderungen allein bewältigen. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben daher im Dezember 2018 den Globalen Flüchtlingspakt verabschiedet, der ihren Willen und die Ziele zur Bewältigung des Problems festhält.

Ziel des Globalen Flüchtlingsforums ist es, den Pakt zu konkretisieren und zu erreichen, dass alle beteiligten Akteure solide Verpflichtungen eingehen – nicht nur die Staaten, sondern auch die internationalen Organisationen, die lokalen Behörden, die Nichtregierungsorganisationen, die Privatwirtschaft und vor allem die Direktbetroffenen, das heisst die Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften, die ebenfalls an das Forum eingeladen wurden. Das erste Forum dieser Art dient dem Austausch und soll es erlauben, Partnerschaften einzugehen und innovative Lösungen für die wachsenden Herausforderungen der Flüchtlinge und der Aufnahmegemeinschaften vorzuschlagen.

«Wir haben hier die Möglichkeit, dem Pakt konkrete Taten folgen zu lassen», erklärte Bundesrat Cassis anlässlich der Eröffnung des Forums, das die Schweiz gemeinsam mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) organisiert hat. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten wies darauf hin, dass der Schutz von Flüchtlingen in der Schweiz eine lange Tradition hat. Mit dem internationalen Genf und den Genfer Abkommen, deren Verabschiedung sich 2019 zum 70. Mal jährte, ist die Schweiz das globale Zentrum der humanitären Tradition und der Menschenrechte. Auch die Städte und Kantone, die Hochschulen, die Privatwirtschaft und die Nichtregierungsorganisationen leisten einen Beitrag zur Stärkung dieser Tradition. Sie spielen beispielsweise eine Schlüsselrolle bei der Integration der Flüchtlinge in der Schweiz. Zu erwähnen sind etwa das Projekt FOGO der Stadt Zürich, das Raum für Kleinunternehmen mit innovativer Gastronomie sowie Kultur- und Bildungsangeboten kombiniert, oder das Projekt SINGA in Zürich und Genf, das Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund hilft, ein Start-up zu gründen.

Die Schweiz hat drei Schwerpunktbereiche für ihr Engagement definiert: Sie setzt sich für den Schutz von Vertriebenen ein, da über 80 Prozent der Flüchtlinge in der Herkunftsregion bleiben. Zudem fördert sie die Autonomie und die Integration der Flüchtlinge in den Erstaufnahmeländern. Eine grosse Herausforderung für Flüchtlinge ist der Zugang zu Bildung; weltweit schliesst weniger als die Hälfte der Flüchtlingskinder die obligatorische Schule ab. Schliesslich engagiert sich die Schweiz für die Prävention, indem sie einerseits die Einhaltung des humanitären Völkerrechts sowie den Frieden fördert und anderseits Entwicklungszusammenarbeit betreibt und die Agenda 2030 umsetzt. Damit will sie die tieferliegenden Fluchtursachen angehen, die Menschen veranlassen, ausserhalb ihres Landes Schutz vor Bedrohung oder Verfolgung zu suchen.