Internationaler #FactCheckingDay: Kampf gegen Covid-19-Desinformationen

Der Ausbruch des Coronavirus hat zur Verbreitung von gefälschten Nachrichten und Desinformationen geführt. Russische Trollfabriken und ihre Helfershelfer laufen zur Höchstform auf, Fake-Nachrichten für westliche Soziale Medien werden im Stundentakt geschaffen. In Brasilien soll bereits das Militär die Macht übernommen haben, das marode Gesundheitssystem in Venezuela wird in höchsten Tönen gelobt und auf Kuba soll sehr ruhig, bedacht und solidarisch mit der Gefahr der Corona-Pandemie umgegangen werden. Gefälschte Nachrichten stammen laut dem EU-Parlament von Akteuren, die der US-„alternativen Rechten“, China oder Russland nahe stehen.

Während viele Menschen Tag und Nacht darum kämpfen, Leben zu retten, haben Gesundheitsorganisationen und Faktenprüfer eine weitere gefährliche Seite der Pandemie aufgedeckt: Organisationen und einzelne Akteure, die die Krise für politische oder wirtschaftliche Manipulationen ausnutzen, anstatt diejenigen zu unterstützen, die Hilfe benötigen. Die EU-Institutionen haben wiederholt vor den Risiken gewarnt, die mit Desinformationsversuchen verbunden sind. Um sachliche und zuverlässige Informationen zu unterstützen, wurde bereits eine EU-Seite über die gemeinsamen Maßnahmen gegen das Coronavirus eingerichtet. Dort finden sich auch Informationen über Mythen im Zusammenhang mit Covid-19, die im Internet kursieren. Das Ziel dieser Desinformationen sei es, die Europäische Union politisch zu untergraben oder politische Veränderungen herbeizuführen.

Der Vizepräsident des Parlaments, Othmar Karas (EVP, AT), betonte, dass „falsche Behauptungen leicht zu überprüfen sind. Beweise für die Solidarität der EU sind leicht zu finden. Die EU hat zwar sehr begrenzte formelle Befugnisse in Gesundheitsfragen, aber die einzelnen EU-Mitglieder wie auch die gesamte EU suchen nach Möglichkeiten, den Opfern der Krise zu helfen. Zurzeit kümmern sich beispielsweise deutsche Krankenschwestern und Ärzte um die aus Italien oder Frankreich eingeflogenen COVID-19-Patienten. Die Tschechische Republik hat 10.000 Schutzanzüge nach Italien und Spanien geschickt. Österreich und Frankreich lieferten Millionen von Masken nach Italien.“

„In der vergangenen Woche haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments fast einstimmig Dringlichkeitsmaßnahmen beschlossen, die den EU-Ländern helfen sollen, die Gesundheitssysteme und die medizinische Versorgung zu finanzieren oder die weitere Verbreitung der Krankheit zu verhindern. Auch in den anderen EU-Institutionen arbeiten die Menschen unermüdlich daran, wirksame und schnelle Wege zu finden, um die Opfer dieser Krise zu unterstützen – seien es nun Kranke, Beschäftigte im Gesundheitswesen oder Menschen, die aufgrund der Krise ihren Arbeitsplatz oder ihr Einkommen verloren haben.

Vizepräsidentin Katarina Barley (S&D, DE) betonte: „In Zeiten wie diesen hängt unser Leben davon ab, dass wir alle auf die Gesundheitsbehörden hören. Das Verbreiten von Lügen oder das Anzweifeln der Wahrheit wird noch gefährlicher. Es ist wichtig, dass die Institutionen weiterhin eng mit Online-Plattformen zusammenarbeiten und diese dazu ermutigen, seriöse Quellen zu verbreiten, Inhalte, die sich als falsch oder irreführend herausstellen, zu entlarven und illegale Inhalte zu entfernen. Das Parlament startet eine Kampagne, um die Maßnahmen der EU zu unterstützen und unseren Bürgern zu zeigen, dass dieser Kontinent voller Europäer ist, die Seite an Seite gegen Covid-19 kämpfen“.

Sie forderte auch alle Europäer*innen auf, den Desinformationsversuchen im Internet besondere Aufmerksamkeit zu schenken: „Heute, am Internationalen Tag der Faktenprüfung, möchten wir die Menschen an die Bedeutung der Faktenprüfung erinnern, und wir geben Tipps zur Faktenprüfung in allen Sprachen weiter. So wie wir soziale Distanzierung respektieren und uns die Hände waschen, haben wir die Pflicht, die Verbreitung von falschen Ratschlägen und manipulativen Geschichten zu stoppen“.

Vizepräsident Karas fügte hinzu: „In einer Krise wie dieser geht es bei der Faktenprüfung nicht darum, der Besserwissende zu sein, der Freude daran hat, Menschen, die Fehler machen, zu korrigieren; vielmehr ist es unsere Pflicht, die europäischen Bürger*innen und die von uns geschaffene demokratische Gesellschaft zu schützen.“