Kuba: Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrates gefordert

Gerechtigkeit für Dr. Ariel Ruiz Urquiola: Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat bei den zuständigen Sonderberichterstattern des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf eine Eingabe eingereicht. Darin fordert die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsorganisation die zuständigen Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates auf, den Fall von Dr. Ariel Ruiz Urquiola zu untersuchen und die kubanische Regierung anzuhalten, sofortige Schritte zu unternehmen, um die anhaltenden Verletzungen der Menschenrechte von Dr. Ariel Ruiz Urquiola einzustellen, sowie Abhilfe für frühere Verletzungen der Menschenrechte von Dr. Ariel Ruiz Urquiola zu schaffen.

Die wissenschaftliche Karriere des kubanischen Biologen und Umweltschützers wurde viele Jahre lang von der Regierung torpediert, sein Eigentum wurde beschädigt und seine Familie bedroht. Im Jahr 2018 wurde er willkürlich verhaftet, zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und während der Haft mit dem HI-Virus infiziert. Es gibt überzeugende Beweise dafür, dass dies entweder durch vorsätzliches Handeln der kubanischen Regierung oder infolge ihrer groben Fahrlässigkeit geschehen ist. „Das kubanische Regime hat die Menschenrechte von Dr. Ariel Ruiz Urquiola jahrelang aufs Schwerste verletzt. Das Vorgehen der kubanischen Regierung muss von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden, und die Verantwortlichen müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden – Ariel Ruiz verdient Gerechtigkeit“, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Die IGFM sieht eine Prüfung des Falles als Zeichen der Hoffnung für die Bürgerrechtler auf Kuba und verweist in diesem Zusammenhang auch auf die mysteriösen Todesumstände zahlreicher Regimekritiker. „Es zeigt sich ein Muster auf der Karibikinsel: Wer sich gegen das kubanische Regime stellt, wird nicht nur diskriminiert, verfolgt und verhaftet, sondern muss auch um sein Leben fürchten, wird krank aus dem Gefängnis entlassen oder – wie im Falle von Ariel Ruiz – mit einem tödlichen Virus infiziert“, so die IGFM.