Kuba: Zentralbank legalisiert Kryptowährungen für nationale Transaktionen – Update

Die kubanischen Behörden haben beschlossen die Verwendung von Kryptowährungen bei inländischen Transaktionen zu regulieren und werden Lizenzen für Dienstleister erteilen, die mit diesen virtuellen Vermögenswerten arbeiten. Der Beschluss tritt am 15. September in Kraft. Die Zahl der Nutzer dieser Art von Vermögenswerten hat auf der kommunistisch regierten Karibikinsel erheblich zugenommen und es wird geschätzt, dass mindestens 10.000 Menschen Bitcoins verwenden. Der von der Leiterin der kubanischen Zentralbank (BCC), Marta Sabina Wilson González, unterzeichnete Text besagt, dass das Unternehmen „die Verwendung bestimmter virtueller Vermögenswerte im Geschäftsverkehr“ bei „Operationen im Zusammenhang mit Finanz-, Austausch- und Inkasso- oder Zahlungstätigkeiten“ innerhalb oder von kubanischem Hoheitsgebiet aus nachweisen muss. Die Einrichtung hat vor den Risiken von Geschäften mit virtuellen Vermögenswerten gewarnt, da diese sehr volatil sind und über das Internet abgewickelt werden, was eine Deregulierung und mangelnde Überwachung mit sich bringt.

Die Erlaubnis der „BCC“ wird erforderlich sein, damit „Finanzinstitute und andere juristische Personen“ „virtuelle Vermögenswerte untereinander und mit natürlichen Personen nutzen können, um Geld- und Handelsgeschäfte sowie Tausch- und Swapgeschäfte durchzuführen“. Der neue Rechtsrahmen stützt sich auf die Gesetzesverordnung Nr. 317 über die „Prävention und Aufdeckung von Operationen zur Bekämpfung der Geldwäsche, der Finanzierung des Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“. In der 2013 verabschiedeten Verordnung heißt es, dass die „BCC“ die zuständige Behörde ist, um gegen diese Art von Kriminalität vorzugehen und dass sie zu diesem Zweck Leitlinien zu deren Verhinderung aufstellen muss. Im veröffentlichten Text erklärt sich die Einrichtung frei von jeglicher Haftung, die sich aus Betrugsfällen ergeben könnte. „Natürliche Personen tragen die zivil- und strafrechtlichen Risiken und Verantwortlichkeiten, die sich aus dem Umgang mit virtuellen Vermögenswerten und Anbietern von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte ergeben, die außerhalb des Banken- und Finanzsystems operieren, auch wenn Transaktionen mit virtuellen Vermögenswerten zwischen diesen Personen nicht verboten sind“, heißt es.

Die Zentralbank warnte schon vor Monaten vor den Betrügereien, die in diesem Bereich vorkommen können und wies darauf hin, dass die Operationen, die von einer Liste von Unternehmen durchgeführt werden, „wenig oder gar keine Transparenz aufweisen und sich hinter einer scheinbar technischen Phraseologie verstecken, die jedoch inhaltslos ist“. Bei den Unternehmen handelte es sich um „Mind Capital“, „Mirror Trading“, „Arbistar“, „Qubit Life/ Qubit Tech“, „X-Toro“ und „Trust Investing“, das mit Zehntausenden von Mitgliedern das beliebteste Unternehmen auf Kuba ist. Ihr Direktor auf Kuba, Ruslan Concepción, wurde im April dieses Jahres wegen angeblicher „illegaler wirtschaftlicher Aktivitäten“ verhaftet. Seit seiner Verhaftung wurde gegen mehrere Kubaner, die mit dem Unternehmen in Verbindung stehen, ermittelt und einige ihrer Vermögenswerte wurden beschlagnahmt. Mehrere internationale Analysten werfen der Plattform vor, „nach einem Schneeballsystem zu operieren, kein echtes Produkt zu haben und ihre Investoren mit dem eingehenden Geld zu bezahlen“, obwohl die angeschlossenen Unternehmen auf Kuba dies bestreiten.

Einige Experten sind der Ansicht, dass Kryptowährungen eine Lösung für Kubaner sein könnten, die dem Peso nicht trauen aber kaum Zugang zu US-Dollars haben, da die Überweisungen durch die von der Regierung Donald Trumps auferlegten Beschränkungen reduziert wurden. Aber sie rufen auch zur Vorsicht vor Betrug in diesem Bereich auf. Unter den kubanischen Nutzern von Kryptowährungen haben die Meinungen nicht lange auf sich warten lassen. Michel Aragón, der einen Finanzkanal auf „YouTube“ betreibt, ist sehr verärgert über die Kontrolle, die die „BCC“ sowohl den Unternehmen als auch den Bürgern, die sich an dem System beteiligen wollen, auferlegt. Erich García, der Gründer von „Bitremesas“, zeigt sich optimistisch und ist der Meinung, dass sich hier eine Chance eröffnet.

Update, 6. September

Der Leiter des Kryptowährungsunternehmens „Trust Investing“, Ruslan Concepción, wurde am Freitag (3.) zusammen mit mehreren seiner Mitarbeiter freigelassen.