Brasilien: Rechter Zusammenschluss bildet größte politische Partei

Zwei rechtsgerichtete Parteien in Brasilien haben sich zur größten politischen Partei des Landes zusammengechlossen und werden bei den Wahlen im nächsten Jahr eine Alternative zu Präsident Jair Messias Bolsonaro aufstellen. Die „Democratas“ (DEM) und die Sozialliberale Partei „Partido Social Liberal“ (PSL), denen Bolsonaro vor seiner Wahlkampagne 2018 beigetreten ist, werden zusammen zweiundachtzig Sitze im fünfhundertdreizehn Mitglieder zählenden Unterhaus des Kongresses haben, eine größere Gruppierung als die linksgerichtete Arbeiterpartei (PT) mit dreiundfünfzig Sitzen. Der Zusammenschluss muss noch von der obersten Wahlbehörde Brasiliens genehmigt werden, aber die neue Partei mit dem Namen „Uniao Brasil“ dürfte das Präsidentschaftsrennen 2022 aufmischen, das derzeit zwischen dem rechtsextremen Bolsonaro und dem ehemaligen linken Präsidenten Luis Inacio Lula da Silva polarisiert scheint.

Lula, der die Arbeiterpartei gründete und von 2003 bis 2010 Präsident war, hat in Umfragen einen zweistelligen Vorsprung vor Bolsonaro, dessen Beliebtheit wegen seines Umgangs mit der COVID-19-Pandemie, hoher Arbeitslosigkeit und steigender Inflation gesunken ist. Die Partei „Uniao Brasil“ wird von Luciano Bivar angeführt, dem Vorsitzenden der „PSL“, die im Zuge der konservativen Welle aus dem Nichts zur größten Partei im Unterhaus aufstieg. Antonio Carlos Magalhaes Neto, ein ehemaliger Bürgermeister von Salvador und aufstrebender Star aus einer mächtigen Familie im Bundesstaat Bahia, wird der Generalsekretär der neuen Partei sein.

„Diese Partei wurde mit dem Ziel gegründet, den Optimismus in Brasilien wiederzuerlangen und das Vertrauen der Brasilianer in die Demokratie wiederherzustellen“, erklärte er in einer Rede auf dem Parteitag, in der er den Zusammenschluss ankündigte. Neto erwart nach eigenen Worten, dass die neue Partei im nächsten Jahr einen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufstellen wird, der von einer erneuerten Rechtskoalition unterstützt wird, die den parteilosen Bolsonaro herausfordert.

Update, 9. November

Präsident Jair Messias Bolsonaro wird der Mitte-Rechts-Liberalen Partei (PL) beitreten, um die Kräfte im Vorfeld der Wiederwahl des Präsidenten im nächsten Jahr zu bündeln. Bolsonaro bestätigte seine Absicht und erklärte seinen Anhängern, „es könnte schon diese Woche passieren“.

Update, 25. November

Jair Messias Bolsonaro bestätigte, dass er nächste Woche der Liberalen Partei (PL) beitreten wird. „Alles ist bereit für eine Hochzeit und wir werden glücklich bis ans Ende der Tage sein“, so Bolsonaro gegenüber Reportern über seine Zugehörigkeit zur PL, die „im Prinzip“ für Dienstag nächster Woche geplant sei.