Brasilien: Fremdwährungskonto für jedermann

Der brasilianische Senat hat einen wegweisenden Gesetzentwurf gebilligt. Dieser erlaubt es jedermann, im größten Land Südamerikas Land ein Fremdwährungskonto zu eröffnen, einschließlich US-Dollar und Euro. Der Gesetzentwurf war bereits 2020 vom Unterhaus gebilligt worden und bedarf jetzt noch der Zustimmung von Präsident Jair Messias Bolsonaro. Die Initiative wurde in einer symbolischen Abstimmung im Oberhaus angenommen, nachdem die Sprecher aller Parteien im Senat ihre Unterstützung für die Reform des Devisenmarktes in Brasilien zum Ausdruck gebracht hatten. Es wird erwartet, dass Bolsonaro das Gesetz in den kommenden Tagen billigen wird. Der Gesetzentwurf wurde von der Regierung selbst an die Legislative übermittelt, nachdem er vom Präsidenten der Zentralbank, Roberto Campos Neto, vorgeschlagen worden war.

Der vollständig ausformulierte Gesetzestext sieht mehrere Änderungen der brasilianischen Devisengesetzgebung vor, fasst die mehr als vierzig bestehenden Gesetze zusammen, die diesen Bereich regeln und bringt Brasilien in Einklang mit den Empfehlungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), deren Beitritt das Land anstrebt. Eine der Bestimmungen der neuen verbindlichen Rechtsnorm erlaubt es der Zentralbank, Vorschriften für die Eröffnung von Bankkonten in Fremdwährung in Brasilien für natürliche und juristische Personen (Unternehmen) zu erlassen. Diese Möglichkeit ist derzeit auf Unternehmen, die Devisengeschäfte anbieten, internationale Kreditkartenunternehmen sowie Botschaften und Konsulate beschränkt.

„Die Geschäfte auf dem Devisenmarkt können frei und ohne Wertbegrenzung durchgeführt werden, solange die Gesetzgebung, die Richtlinien des Nationalen Währungsrates und die von der Zentralbank zu erlassenden Vorschriften eingehalten werden“, heißt es in dem neuen Gesetz. Es werden auch die Regeln festgelegt, nach denen Unternehmen in Brasilien Fremdwährungskonten eröffnen und diese für Zahlungen ins Ausland sowie für internationale Handelsgeschäfte nutzen können. „Die Möglichkeit für natürliche und juristische Personen, Fremdwährungskonten in Brasilien zu führen, bringt das Land näher an etwas heran, das in entwickelten Volkswirtschaften und in großen Schwellenländern üblich ist“, so der Berichterstatter des Senats, Carlos Viana. Der Senator fügte hinzu, dass die neue Gesetzgebung den Unternehmen, die Exporte und Importe durchführen, die Arbeit erleichtert und die Kosten der Handelsgeschäfte senkt, was letztendlich dem Verbraucher zugute kommt.