Präsidentschaftswahlen: Brasilien lädt die EU ein – Update

Brasiliens oberste Wahlbehörde, das Oberste Wahlgericht (TSE), teilte „Reuters“ am Montag (11.) mit, dass es die Europäische Union zum ersten Mal zur Beobachtung der kommenden Präsidentschaftswahlen eingeladen hat. Präsident Jair Messias Bolsonaro stellt sich zur Wiederwahl, hatte in den letzten Monaten die Gültigkeit des brasilianischen elektronischen Wahlsystems mehrfach in Frage gestellt und unbegründete Betrugsvorwürfe erhoben. Dies weckte die Befürchtungen, dass er die Ergebnisse der Wahl im Oktober nicht akzeptieren könnte.

Jüngste Meinungsumfragen zeigen, dass der Präsident hinter dem linksgerichteten ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva zurückliegt. Der für die EU-Außenpolitik zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, bedankte sich bei der TSE für die Einladung und erklärte, er müsse die 27 Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament konsultieren. Laut Angaben von „Reuters“ plant die Europäische Union im Mai eine Mission nach Brasilien zu entsenden, um die Möglichkeit einer offiziellen Beobachterrolle bei den Wahlen zu prüfen.

Update, 3. Mai

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens (TSE) hat eine Einladung an die Europäische Union zur Entsendung von Wahlbeobachtern für die Wahlen im Oktober zurückgezogen, nachdem die Regierung von Präsident Jair Messias Bolsonaro Einspruch erhoben hatte. Dem „TSE“ zufolge haben die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und das Parlament des südamerikanischen Handelsblocks Mercosur (Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay) bestätigt, dass sie Missionen entsenden werden. Das in den USA ansässige Carter Center und die Internationale Stiftung für Wahlsysteme (IFES) wurden ebenfalls eingeladen, Beobachter zu entsenden.