Neuer juristischer Schlag für den „Maya-Zug“

Ein mexikanisches Gerichtsurteil, das den Bau des Vorzeigeprojekts „Maya-Zug“ von Präsident Andres Manuel Lopez Obrador aufgrund von Umweltbedenken auf unbestimmte Zeit ausgesetzt hat, wurde am Montag (30.) von Aktivisten begrüßt. Das 1.470 Kilometer lange Eisenbahnprojekt, das von Lopez Obrador als Eckpfeiler seiner Pläne zur Entwicklung der ärmeren südlichen Bundesstaaten des Landes angepriesen wurde, soll touristische Attraktionen miteinander verbinden und die Entwicklung der Halbinsel Yucatan vorantreiben. Das Gerichtsurteil besagt, dass die Pläne des mexikanischen Nationalen Tourismusförderungsfonds (Fonatur) für die Bahnlinie „nicht mit dem Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung übereinstimmen“, so eine Erklärung der Umweltorganisation „Defending the Right to a Safe Environment“ (DMAS), die argumentiert, dass das Projekt zur Abholzung von Wäldern und zur Störung der Tierwelt führt.

Der Rechtsstreit konzentriert sich auf den 121 Kilometer langen „Abschnitt 5“ des Projekts, der die Urlaubsstädte Cancun und Tulum im Bundesstaat Quintana Roo verbindet und dessen Bau im April wegen fehlender Umweltgenehmigungen zunächst ausgesetzt wurde. „Fonatur“ erklärte am Montag in einer Mitteilung, dass man zuversichtlich sei, die unbefristete Aussetzung überwinden zu können und wies darauf hin, dass das Umweltministerium derzeit den Umweltantrag für die milliardenschwere Bahnstrecke prüfe. Das gerichtliche Verbot des Weiterbaus gelte nur so lange, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung des Projekts vollständig abgeschlossen sei, so „Fonatur“.

Nichtsdestotrotz ist das Urteil ein Rückschlag für Lopez Obrador, der sich verpflichtet hat, die Eisenbahn bis Ende 2023 fertig zu stellen und der sagt, dass die Bahn 105.000 Arbeitsplätze geschaffen hat. Die Regierung geriet kürzlich auch mit Umweltschützern wegen eines gescheiterten Stromreformgesetzes aneinander, das Investitionen in fossile Brennstoffe erhöht hätte.