Mercosur-Staaten senken ihre Außenzölle

Die Länder des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) haben sich auf eine 10-prozentige Senkung des Gemeinsamen Außenzolltarifs (CET) geeinigt. „Wir haben uns auf eine Senkung des Gemeinsamen Außenzolls um zehn Prozent geeinigt“, so der paraguayische Außenminister Julio César Arriola, Gastgeber der 60. ordentlichen Tagung des Mercosur-Rates für den Gemeinsamen Markt in der paraguayischen Stadt Luque. Arriola betonte, dass diese Maßnahme dazu beitragen wird, die Wettbewerbsfähigkeit“ der Mercosur-Volkswirtschaften zu verbessern und den Zugang zu Produktionsmitteln und Investitionsgütern unter besseren Bedingungen“ für ihre Produktionssektoren zu ermöglichen. Raúl Cano Ricciardi, Paraguays stellvertretender Minister für Wirtschaftsbeziehungen und Integration, bezeichnete das Abkommen als einen der „wichtigen Fortschritte“, die auf der Tagung erzielt wurden.

An dem von Paraguay geleiteten Treffen nahmen die Außenminister von Argentinien (Santiago Cafiero), Brasilien (Carlos França), Uruguay (Francisco Bustillo) und Bolivien (Rogelio Mayta) teil (dessen Land sich im Beitrittsprozess befindet). Cano erklärte auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen, dass die Entscheidung „unter Berücksichtigung der Empfindlichkeiten aller beteiligten Staaten“ getroffen wurde. Außenminister Arriola bestätigte zudem den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen dem Mercosur und Singapur, das das erste Handelsbündnis des Blocks mit Südostasien darstellt. Während der Tagung hatte es der Block abgelehnt, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Gastrede halten zu lassen. Es habe keinen Konsens unter den Mitgliedstaaten gegeben, so Raúl Cano. „Unter diesen Umständen gibt es keine Voraussetzungen, als Mercosur mit dem Präsidenten der Ukraine sprechen zu können.“