Venezuela: Niedrigster Mindestlohn Lateinamerikas wird zunehmend abgewertet

Im süamerikanischen Land Venezuela essen viele Menschen kein Fleisch mehr. Allerdings nicht wegen des Mangels oder der hohen Preise, sondern wegen der geringen Kaufkraft der Arbeitnehmer. Der Mindestlohn „Salario Mínimo“ beträgt 1.800.000 Bolívares, was nach dem offiziellen Wechselkurs der Zentralbank knapp einem US-Dollar entspricht und ein Kilogramm Fleisch ist für vier bis sechs US-Währungseinheiten zu haben, ein Preis, der in anderen Ländern als billig angesehen werden könnte, nicht aber in Venezuela. Der Mindestlohn, dessen 1.757-prozentige Erhöhung das Maduro-Regime vor einem halben Jahr angekündigt hatte, hat seither infolge der Abwertung der Landeswährung – des Bolívar – gegenüber dem US-Dollar, der Referenzwährung für die Festlegung der Preise von Waren und Dienstleistungen, rund fünfzig Prozent seines Wertes verloren. Die Erhöhung, die im März dieses Jahres in Kraft trat, bedeutete eine Anhebung des niedrigsten Gehalts, das Tausende von Staatsbediensteten und Rentnern beziehen, von sieben auf einhundertdreißig Bolívar, d.h. von 1,60 auf 29,68 US-Dollar, zu einem Zeitpunkt, als der offizielle Wechselkurs bei 4,38 Bolívar lag. Die Abwertung der Landeswährung in den vergangenen sechs Monaten hat dazu geführt, dass ein US-Dollar heute 7,96 Bolívar kostet und das Gehalt damit auf 16,33 US-Dollar gesunken ist.

Nach Ansicht des Universitätsprofessors und Direktors des Zentrums für Dokumentation und soziale Analyse des venezolanischen Lehrerverbands „Centro de Documentación y Análisis Social de la Federación Venezolana de Maestros“ (Cendas-FVM), Oscar Meza, „stimmt es nicht, dass ein organisches Wachstum (der Wirtschaft) erreicht wurde, das sich in Wohlstand niederschlägt, zumindest in Form von Löhnen“, und widerspricht damit dem Regime, die sich einer angeblich großen wirtschaftlichen Verbesserung rühmt. Der Experte erklärte, dass dieses Einkommen nicht nur das „niedrigste in Lateinamerika“ sei, sondern mit 0,54 US-Dollar auch unter der von der Weltbank festgelegten Schwelle für extreme Armut von 1,90 US-Dollar pro Tag liege. Die Erhöhung bedeutete eine Verbesserung der Kaufkraft gegenüber den Kosten für den Grundnahrungsmittelkorb, aber sie war nicht nur unzureichend, sondern wurde in den letzten sechs Monaten auch verringert. „Cendas-FVM“ rechnet vor, dass von dreihundert Mindestlöhnen, die für den Kauf des Lebensmittelkorbs im Februar erforderlich waren, nach der Einkommensanpassung im März noch sechzehn benötigt wurden. Im Juli waren jedoch 21,20 Mindestlöhne erforderlich, um Zugang zu dem Korb zu erhalten, der für eine fünfköpfige Familie 470 US-Dollar kostet, so die Messung von „Cendas-FVM“, die das Fehlen offizieller Zahlen ausgleicht. Das Nationale Institut für Statistik (INE) hat diesen Indikator seit 2014 nicht mehr aktualisiert.

Nach Artikel 91 der Verfassung hat jeder Arbeitnehmer „das Recht auf ein Gehalt, das ihm ein menschenwürdiges Leben ermöglicht und ihm und seiner Familie die Deckung der grundlegenden materiellen, sozialen und geistigen Bedürfnisse ermöglicht“, d.h. neben der Ernährung auch andere Grundausgaben. In diesem Sinne liegt laut „Cendas-FVM“ der komplette Grundnahrungsmittelkorb, der auch andere Bereiche wie Gesundheit, Bildung, Dienstleistungen, Körperpflege sowie Kleidung und Schuhe umfasst, bei eintausend US-Dollar, ein Betrag, der, so Meza, das ideale Minimum für die Löhne der Arbeitnehmer darstelle. Er versicherte, dass die Wirtschaft des Landes trotz eines Jahres mit angeblich zweistelligem Wachstum nach Angaben der Zentralbank (BCV) immer noch „nicht in der Lage ist“, diesen Betrag zu decken, weshalb er vorschlägt, dass das Gehalt mindestens einhundert US-Dollar pro Monat betragen sollte, was den Pro-Kopf-Kosten für die Befriedigung der Grundbedürfnisse entspricht.

Die Unzufriedenheit der Arbeiterklasse, nicht nur wegen der niedrigen Löhne, sondern auch wegen der Verschlechterung ihrer Sozialleistungen, hat sich in den letzten Monaten in verstärkten Protesten niedergeschlagen, die von den Gewerkschaftsorganisationen geführt wurden. „Der Kampf für ein verfassungsgemäßes Gehalt geht weiter (…) und das, was alle Arbeitnehmer erhalten, ist sehr weit vom Grundnahrungsmittelkorb und vom Lebensmittelkorb entfernt“, betonte der Präsident der Professorenvereinigung der Zentraluniversität Venezuelas „Asociación de Profesores de la Universidad Central de Venezuela“ (UCV), Víctor Márquez, auf einer kürzlichen Protestveranstaltung. Von den 3.892 Demonstrationen, die die Nichtregierungsorganisation „Observatorio Venezolano de Conflictividad Social“ (OVCS) in der ersten Jahreshälfte verzeichnete, wurden 1.642 von Arbeitnehmern organisiert, die Arbeitsrechte forderten, vor allem ein angemessenes und ausreichendes Gehalt, um ihre eigenen Bedürfnisse und die ihrer Familien zu decken. Allein in der ersten Augustwoche zählte die Organisation mindestens 96 Proteste, von denen die meisten von Beschäftigten des Bildungssektors durchgeführt wurden, um die Einhaltung ihrer Tarifverträge zu fordern.