Brasilien: Lula da Silva strebt hoch hinaus

Als der ehemalige – und nun neue – brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Sonntagabend (30. Oktober) Ortszeit nach seinem hauchdünnen Wahlsieg über den amtierenden Präsidenten Jair Messias Bolsonaro das Podium in São Paulo betrat, betonte er zunächst, dass er für alle Brasilianer regieren werde. Dann sprach er ausführlich über die Außenpolitik.“Was ich am meisten höre, ist, dass die Welt Brasilien vermisst. Sie vermissen das souveräne Brasilien, das mit den reichsten und mächtigsten Ländern wie ein Gleichberechtigter spricht und gleichzeitig zur Entwicklung der ärmeren Länder beiträgt“. Lula verwies auf seine Rolle bei den Bemühungen um die Integration Süd- und Lateinamerikas durch die Stärkung der Zollunion „Mercosur“ (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) und der inzwischen aufgelösten regionalen Organisation „Unión de Naciones Suramericanas“ (UNASUR), die technische Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern und die Gründung der BRICS-Gruppe aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Für die Zukunft versprach er, sich für einen gerechteren internationalen Handel einzusetzen, eine aktive Rolle bei der Bekämpfung der Klimakrise zu übernehmen und sich für die Aufnahme weiterer Länder als ständige Mitglieder in den UN-Sicherheitsrat einzusetzen. Brasilien bemüht sich seit Jahrzehnten um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Celso Amorim, Lulas Außenminister während seiner Präsidentschaft von 2003 bis 2010, hat Lulas Außenpolitik in dieser Zeit oft als „groß und aktiv“ bezeichnet: Brasilien eröffnete fünfunddreißig neue Botschaften und startete neue Kooperationsinitiativen mit Ländern wie den Vereinigten Staaten, dem Iran und Russland. Amorim ist nach wie vor Lulas wichtigster außenpolitischer Berater und stand am Sonntag neben ihm auf der Bühne; es wird erwartet, dass er Lula auch in der neuen Regierung in außenpolitischen Fragen berät. Doch die Welt hat sich seit der letzten Amtszeit der beiden dramatisch verändert: Scharfe geopolitische Spannungen zwischen Washington und sowohl China als auch Russland erschweren die Aufrechterhaltung von Brasiliens früherer Bündniskonstellation und auch Brasílias globales Ansehen hat sich unter Bolsonaro dramatisch verschlechtert. Dennoch scheint Lula bereit zu sein, seine weitreichende Außenpolitik wieder aufleben zu lassen. Als erstes Zeichen des guten Willens erhielt Lula bereits wenige Minuten nach der Bestätigung seines Wahlsiegs zahlreiche Glückwünsche von Staats- und Regierungschefs aus den Vereinigten Staaten, Frankreich und Australien. Zumindest im Fall der USA berichtete „Reuters“, dass die schnelle Anerkennung ein Versuch war, einen möglichen Versuch Bolsonaros, das Wahlergebnis anzufechten, abzuwehren. Bolsonaros Stabschef sagte am Dienstag (1.), die Regierung habe einer Machtübergabe zugestimmt, doch einige Anhänger des Präsidenten demonstrierten weiterhin gegen das Wahlergebnis.

In seinen Gesprächen mit ausländischen Staatsoberhäuptern wie US-Präsident Joe Biden hat Lula die Zusammenarbeit beim Klimaschutz betont. In seiner Siegesrede versprach er, die Abholzung der Wälder zu stoppen und laut „Reuters“ führte er bereits vor seinem Wahlsieg Gespräche mit Behörden in Indonesien und der Demokratischen Republik Kongo über die Gründung einer globalen Allianz zum Schutz der Wälder. Norwegen und Deutschland haben bereits signalisiert, dass sie die wegen Bolsonaros schlechter Klimabilanz eingefrorene Umwelthilfe wieder freigeben wollen. Der Präsident von Lulas Arbeiterpartei sagte auch, dass Lula nächste Woche an der UN-Klimakonferenz in Ägypten teilnehmen wird; Bolsonaro, der für die zunehmende Abholzung im Amazonasgebiet verantwortlich ist, hatte bis Donnerstag noch keine Pläne für seine Teilnahme bekannt gegeben.

In einem Interview in der September/Oktober-Ausgabe der „Nueva Sociedad“ wagte sich Amorim an die heiklen außenpolitischen Themen von heute heran und gab Hinweise darauf, wie Lula sie im Amt bewältigen könnte. In Bezug auf die Spannungen zwischen den USA und China vertrat er eine blockfreie Position. In Bezug auf den Handel – sowohl mit China als auch mit der Europäischen Union – sagte Morim, dass die lateinamerikanischen Länder auf Garantien drängen sollten, die die lokale Industrie unterstützen. In einem separaten Interview sprach sich Amorim für Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts aus und sagte, die BRICS-Mitglieder könnten diese unterstützen. Die lateinamerikanischen Länder sollten sich vor allem um eine Stärkung ihrer Beziehungen zu Europa bemühen, betonte Amorim und bezeichnete den Kontinent als „sehr wichtig im multipolaren Spiel“. Als Ausgangspunkt scheint es nun viel wahrscheinlicher, dass ein seit langem blockiertes Handelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur, das zum Teil wegen Bedenken über Bolsonaros Umweltbilanz pausiert wurde, genehmigt wird. Amorim hat betont, dass die lateinamerikanische Integration für Lulas außenpolitische Doktrin entscheidend ist. Das erste persönliche Treffen Lulas mit einem Staatschef als gewählter Präsident fand am Montag mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández statt. „Ich möchte ihm die Umarmung geben, die er verdient“, so Fernández und nannte Lula einen „Führer in der Region“.