Fortgeschrittenes Rahmenabkommen zwischen der EU und Chile abgeschlossen

Die Europäische Union und Chile haben die Verhandlungen über das fortgeschrittene Rahmenabkommen zwischen der EU und Chile abgeschlossen – ein Meilenstein von zentraler geopolitischer Bedeutung. Es leitet einen weiteren Ausbau der Partnerschaft zwischen der EU und Chile ein und führt zu einem intensiveren politischen Dialog, vertiefter Zusammenarbeit und erweiterten Möglichkeiten für Handel und Investitionen. In dem Abkommen werden insbesondere gemeinsame Werte wie Menschenrechte, nachhaltiger Handel und Gleichstellung der Geschlechter ins Zentrum der Beziehungen zwischen der EU und Chile gestellt. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile bei gemeinsamen globalen Herausforderungen wie der Bekämpfung des Klimawandels und dem Umweltschutz wird durch das Abkommen ebenfalls gestärkt.

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident und EU-Handelskommissar, sieht die Partnerschaft mit Chile mit dem Abkommen auf die nächste Stufe gehoben. „99 Prozent des Handels wird zollfrei stattfinden. Unsere neuen Handelsregeln werden Investitionen erleichtern und KMU auf beiden Seiten bessere Geschäftsmöglichkeiten bieten. In diesem modernen und dynamischen Abkommen kommt unser gemeinsames Ziel zum Ausdruck, umweltfreundlicherer Volkswirtschaften aufzubauen, einschließlich durch die Zusammenarbeit bei Rohstoffen und sauberen Energiequellen.“ Josep Borrell, Hoher Vertreter und Vizepräsident, ergänzte: „Dieses wegweisende Abkommen bildet auch die Grundlage für eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Frieden und Sicherheit und wird die direkten Kontakte zwischen den Menschen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft aus der EU und Chile noch jahrzehntelang fördern.“

Dank der engeren wirtschaftlichen Beziehungen zu Chile wird die wirtschaftliche Resilienz der EU gestärkt und auf eine breitere Basis gestellt. Gleichzeitig entstehen für die EU mehr Möglichkeiten für Investitionen und Ausfuhren. Ein besserer Zugang zu und nachhaltige Investitionen in kritische Rohstoffe wie Lithium werden dazu beitragen, unser gemeinsames Ziel eines grünen Wandels voranzubringen.

Wichtige Impulse für Handel und Investitionen

Das Abkommen wird die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und Chile folgendermaßen vertiefen und für die Unternehmen in der EU neue Geschäftsmöglichkeiten in der fünftgrößten Volkswirtschaft Lateinamerikas erschließen:

Zollfreiheit für 99,9 Prozent der EU-Ausfuhren nach Chile, was voraussichtlich zu ihrer Steigerung um bis zu 4,5 Milliarden Euro führen wird

eigenes Kapitel über kleine und mittlere Unternehmen, um sicherzustellen, dass kleinere Unternehmen in vollem Umfang von dem Abkommen profitieren, unter anderem durch Bürokratieabbau

Ein starkes Engagement für Menschenrechte, Nachhaltigkeit und Innovation

Die EU und Chile haben das gemeinsame Ziel, eine fruchtbare Partnerschaft auf der Grundlage von Nachhaltigkeit und gemeinsamen Werten aufzubauen. Dazu wird das Abkommen folgendermaßen beitragen:

Einführung neuer eigenständiger Bestimmungen über demokratische Grundsätze, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, in denen die wichtigsten europäischen Werte in der Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile zentral verankert sind,

eigenständiges Kapitel über Handel und Gleichstellung der Geschlechter, in dem Verpflichtungen zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen enthalten sind, und Kapitel über nachhaltige Lebensmittelsysteme mit dem Ziel, Lebensmittelversorgungsketten nachhaltiger und widerstandsfähiger zu machen.

Nächste Schritte
Das modernisierte Abkommen zwischen der EU und Chile wird aus zwei Rechtsinstrumenten bestehen:

dem fortgeschrittenen Rahmenabkommen, das a) die Säule „Politischer Dialog und Zusammenarbeit“ und b) die Säule „Handel und Investitionen“ (einschließlich Investitionsschutzbestimmungen) umfassen wird und von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss und einem Interims-Freihandelsabkommen, das nur die Teile der Säule „Handel und Investitionen“ des fortgeschrittenen Rahmenabkommens abdeckt, die in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fallen (d. h. ohne die Investitionsschutzbestimmungen), und das im Rahmen des EU-eigenen Ratifizierungsverfahrens angenommen werden muss. Das Interims-Freihandelsabkommen läuft mit Inkrafttreten des fortgeschrittenen Rahmenabkommens aus. In einem ersten Schritt werden sowohl die EU als auch Chile die Abkommen rechtlich prüfen. Anschließend wird die EU den Abschluss und die Ratifizierung sowohl des fortgeschrittenen Rahmenabkommens als auch des Interims-Freihandelsabkommens vorschlagen.

Hintergrund

Die EU und Chile haben 2002 ein Assoziierungsabkommen geschlossen, in dem ein umfassendes HandelsabkommenDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• enthalten ist, das im Februar 2003 in Kraft getreten ist und die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Chile regelt. Der Warenhandel zwischen der EU und Chile ist zwischen 2002 und 2021 um 163 Prozent gestiegen. Die Warenausfuhren der EU nach Chile sind im selben Zeitraum um 284 Prozent angewachsen. Die EU und Chile haben vereinbart, das Assoziierungsabkommen zu modernisieren und zwecks Stärkung und Vertiefung ihrer bilateralen Beziehungen durch dieses fortgeschrittene Rahmenabkommen der neuen Generation zu ersetzen. Das Abkommen ist ein konkreter Ausdruck des politischen Willens der EU und Chiles, enger zusammenzuarbeiten, und ein wichtiger Baustein für die Erneuerung der biregionalen Partnerschaft im Rahmen des Fahrplans 2023 für die EU, Lateinamerika und die Karibik. Es trägt den neuen Prioritäten und globalen Herausforderungen Rechnung, die sich seit der Unterzeichnung des derzeitigen Assoziierungsabkommens vor 20 Jahren ergeben haben.