Lula da Silva: USA und Europa verlängern den Krieg in der Ukraine

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva beschuldigte am Sonntag (16.04.) in Abu Dhabi die Vereinigten Staaten und Europa, den Krieg in der Ukraine zu verlängern und sprach sich für die Schaffung einer Art „G20 für den Frieden“ aus. „Frieden ist sehr schwierig. Der russische Präsident Wladimir Putin ergreift keine Friedensinitiative, der [ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij] ergreift keine Friedensinitiative. Europa und die Vereinigten Staaten tragen schließlich zur Fortsetzung dieses Krieges bei“, sagte Lula auf einer Pressekonferenz zum Abschluss seiner Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Präsident warf der Ukraine, die von Russland angegriffen und überfallen wurde, erneut vor, den Konflikt mit ausgelöst zu haben. „Der Aufbau des Krieges war einfacher als der Ausstieg aus dem Krieg, denn die Entscheidung für den Krieg wurde von zwei Ländern getroffen“, sagte er.

Der Krieg in der Ukraine begann am 24. Februar 2022, als Russland in das Nachbarland einmarschierte. Seit Beginn des Konflikts hat Kiew Waffen und Munition aus mehreren europäischen Ländern und den USA erhalten, wodurch es möglich war, den russischen Vormarsch aufzuhalten und einen Krieg, den Putin in wenigen Wochen beenden wollte, in einen Konflikt zu verwandeln, der bereits mehr als ein Jahr andauert. Die brasilianische Regierung erhielt Anfragen von Europäern, Munition an die Ukrainer zu verkaufen. Das Thema kam sogar während des Besuchs des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Brasilien zur Sprache. Lula lehnte die Anfragen jedoch ab und erklärte, Brasilien werde sich nicht in den Krieg einmischen. Lulas Äußerungen über den Beitrag der USA und Europas zur Aufrechterhaltung des Konflikts kommen einen Tag, nachdem der Präsident für ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine plädiert und gesagt hatte, die Vereinigten Staaten müssten aufhören, „den Krieg zu fördern“.

In Abu Dhabi wiederholte Lula auch den Vorschlag, einen Block neutraler Länder zu schaffen, um Friedensverhandlungen nach dem Vorbild einer „G20 für den Frieden“ zu fördern und sagte, er habe mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten über diesen Vorschlag gesprochen. „Wir versuchen, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die nichts mit Krieg zu tun haben, die keinen Krieg wollen, die Frieden in der Welt schaffen wollen, damit wir sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine reden können, aber wir müssen auch berücksichtigen, dass wir mit den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union reden müssen“, bekräftigte er und fügte hinzu, dass er an den Erfolg einer solchen Initiative glaube. Auf der Pressekonferenz feierte Lula auch den Erfolg seiner Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach China. „Ich kehre mit der Gewissheit nach Brasilien zurück, dass wir in die Zivilisation zurückkehren, weil die Regierung ihre Pflicht erfüllt, sich der Welt zu öffnen und gleichzeitig die Welt davon zu überzeugen, sich Brasilien zu öffnen“, betonte er. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas feierte auch die während des offiziellen Besuchs unterzeichneten Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und mit China, das die erste Station der Reise war.

Unterzeichnung von Abkommen

Lula traf am Samstag in Abu Dhabi ein, wo er mit Scheich Mohammed bin Zayed al-Nahyan zusammentraf. Hauptthemen des Treffens waren die bilateralen Beziehungen und die Klimafrage. Nach Angaben der amtlichen VAE-Nachrichtenagentur WAM konzentrierten sich die Staatsoberhäupter bei ihren Gesprächen auf Fragen „zur Umweltarbeit, zum Klimawandel, zu erneuerbaren Energien, zur Ernährungssicherheit und zu anderen Aspekten der Zusammenarbeit“, neben anderen Themen aus den Bereichen Wirtschaft, Handel und Entwicklung sowie Technologie. In diesem Zusammenhang erklärten beide Parteien, dass sie „im Einklang mit den Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung in beiden Ländern“ stünden. Dubai wird vom 30. November bis 12. Dezember dieses Jahres Gastgeber der COP28 sein, die bereits von Kontroversen begleitet wurde, als bekannt wurde, dass der CEO der Abu Dhabi National Oil Company (ADNOC), Sultan Al Jaber, den Vorsitz der internationalen Konferenz übernehmen wird. Anfang Januar dieses Jahres wurde die Stadt Belem als offizieller Kandidat des Landes für die Ausrichtung der COP30 ausgewählt.

Zum Abschluss des Treffens tauschten die Staats- und Regierungschefs eine Reihe von Absichtserklärungen sowie eine gemeinsame Erklärung im Bereich des Klimaschutzes aus, um die Ambitionen für multilaterale Maßnahmen gegen den Klimawandel zu fördern. Die vereinbarten Kooperationen betreffen die Bereiche Handel, Sport und künstliche Intelligenz. „Die Partnerschaft zwischen unseren Ländern stützt sich auf reiche Verbindungen in den verschiedensten Bereichen, die sich in den bedeutenden Zahlen unseres Handels, der Zusammenarbeit im Sport und in der künstlichen Intelligenz niederschlagen“, sagte Lula zum Abschluss der Veranstaltung. Nach der Unterzeichnung der Dokumente lud der Präsident der Emirate die brasilianische Delegation zu einem Bankett anlässlich des Iftar ein, das das Ende des Fastenmonats Ramadan markiert und den Abschluss von Lulas erstem Besuch in dem Emirat während seiner dritten Amtszeit darstellt, obwohl er dieses Golfland bereits 2003 einmal besucht hatte.