Lula da Silva auf Staatsbesuch in Portugal

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Freitag (21.) zu einem offiziellen Staatsbesuch in Portugal eingetroffen. In den letzten Tagen hatten die Spannungen mit der Europäischen Union wegen seiner Haltung zum Krieg in der Ukraine zugenommen, da Lula die Ukraine und den Westen gemeinsam für den Konflikt verantwortlich gemacht hatte. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas hatte am vergangenen Wochenende während einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach China erklärt, dass sowohl die Ukraine als auch Russland beschlossen hätten, in den Krieg zu ziehen und dass die Vereinigten Staaten die Kämpfe „anheizten“. Anfang dieses Monats hatte Lula die Ukraine, die USA und die EU verärgert, als er vorschlug, die Ukraine solle die 2014 von Russland annektierte Krim abtreten, um den aktuellen Konflikt zu beenden. Lula empfing am Montag auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Brasilia. Am darauffolgenden Tag verurteilte Lula die „Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine“ und warb für seinen Vorschlag, dass ein Club von Nationen, darunter Brasilien, eine friedliche Lösung des Krieges vermitteln solle.

Lulas Besuch in Portugal ist eine Gelegenheit, den Schaden, den seine Äußerungen in den Beziehungen zwischen Brasilien und der EU angerichtet haben, wieder gutzumachen, so Guilherme Casarões, Politikwissenschaftler an der Getulio Vargas Stiftung, einer Denkfabrik und Universität in São Paulo. „Es könnte ein wichtiger Schritt für Lula sein, zu zeigen, dass er wirklich eine ausgleichende oder äquidistante Position zwischen den Konfliktparteien einnehmen will, die es Brasilien erlauben könnte, mittelfristig die Rolle eines Vermittlers zu spielen“, so Casarões. Lula wird an diesem Wochenende mit dem portugiesischen Staatspräsidenten und dem portugiesischen Premierminister zusammentreffen und mit mehreren Ministern am Gipfeltreffen der beiden Länder teilnehmen. Außerdem wird er am Montag (24.) an der Preisverleihung für den brasilianischen Musiker und Schriftsteller Chico Buarque teilnehmen und am Dienstag zum Jahrestag der Nelkenrevolution von 1974, die ein halbes Jahrhundert autoritärer Herrschaft in Portugal beendete, vor dem portugiesischen Parlament sprechen.

Ein weiteres wichtiges Thema wird der Handel sein. Lula wird sich für die Umsetzung eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) einsetzen. Das Abkommen wurde 2019 unterzeichnet, ist aber noch nicht in Kraft getreten, da noch nicht alle EU- und Mercosur-Mitgliedstaaten den Pakt ratifiziert haben. „Mit seiner Reise nach Portugal möchte Lula der Europäischen Union näher kommen“, so Casarões weiter. „Portugal ist ein Verbündeter Brasiliens in der Europäischen Union und kann als Plattform für Brasilien dienen, um seine Position im Rahmen dieser Verhandlungen zu verteidigen“. Während der Präsidentschaft von Lulas Vorgänger, Jair Bolsonaro, äußerten Frankreich und andere EU-Mitglieder die Sorge, dass das Abkommen die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes verstärken könnte. Lula seinerseits hat versucht zu zeigen, dass der Umweltschutz eine zentrale Priorität seiner Regierung ist, und versprochen, die illegale Abholzung bis 2030 zu beenden.