Was ist der Amazonas-Fonds?

Die Regierung der Vereinigten Staaten hat die Spende von 500 Millionen US-Dollar an den Amazonas-Fonds angekündigt – neben anderen Initiativen zur Bekämpfung der Entwaldung, die an Brasilien gerichtet sind. Der von Präsident Joe Biden vorgeschlagene Betrag muss noch vom US-Kongress genehmigt werden.Die Ankündigung erfolgte am 20. April während des Major Economies Forum on Energy and Climate, nach einer Reihe von bilateralen Treffen zwischen den beiden Ländern in den letzten drei Monaten. Auch andere Länder wie Norwegen und Deutschland haben bereits zugesagt, die Spenden an den Fonds wieder aufzunehmen, der während der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro lahmgelegt wurde. „Die brasilianische Regierung hat eine sehr seriöse Arbeit geleistet, die den Ländern, die bereit sind in den Fonds zu spenden, Glaubwürdigkeit verleiht, um Brasilien bei der Entwicklung eines neuen Entwicklungsmodells zu helfen, das es uns ermöglicht, Arbeitsplätze, Einkommen und Wohlstand zu schaffen und die natürlichen Grundlagen zu erhalten“, sagte die Ministerin für Umwelt und Klimawandel, Marina Silva, auf einer Pressekonferenz nach der Bekanntgabe der Spende. Nach Einschätzung der Ministerin regt die Initiative die Zusammenarbeit mit anderen Ländern an.

Der Fonds investiert in Maßnahmen zur Bekämpfung der Entwaldung und zur Förderung der Nachhaltigkeit im Amazonasgebiet. Auch Projekte in anderen Regionen des Landes können unterstützt werden, sofern sie den festgelegten Richtlinien entsprechen. Zu den finanzierten Einrichtungen gehören das Brasilianische Institut für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (Ibama), die Militärfeuerwehr (bei ihren Waldschutzprogrammen) und staatliche Umweltbehörden. Das Nationale Institut für Weltraumforschung (INPE), das für die Umweltüberwachung durch Satelliten zuständig ist, wird ebenfalls aus dem Fonds unterstützt. Darüber hinaus können die Regierungen der Bundesstaaten Projekte genehmigen lassen. So erhielt die Regierung des Bundesstaates Amazonas zwischen 2011 und 2017 17,5 Millionen Reais für die Wiederaufforstung im Süden des Bundesstaates, einer Region, die stark unter Abholzungsdruck steht (1 US-Dollar entspricht 4,99 Reais).

Laut Adriana Ramos, Koordinatorin für Sozial- und Umweltpolitik und Recht am Institut für Sozial- und Umweltpolitik (Isa), ist der Fonds der wichtigste Geldgeber für die Umweltpolitik im Amazonasgebiet und für die Überwachung und Kontrolle der Entwaldung in allen Biomen. „Die neuen Spenden für den Amazonas-Fonds sind äußerst wichtig, da sie das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die von Präsident Lula eingegangenen Verpflichtungen, bis 2030 keine Abholzung mehr vorzunehmen, zeigen“, so die Forscherin.

Auflösung und Wiederbelebung des Fonds

Im Jahr 2019 löste der damalige Umweltminister Ricardo Salles die beiden Ausschüsse auf, die für die Verwaltung der Mittel des Amazonas-Fonds zuständig waren, wodurch die Finanzierung von Projekten und die Fortsetzung von Spenden unmöglich wurde. Die Existenz dieser Ausschüsse ist eine vertragliche Bedingung der Geber, um zu verhindern, dass die Gelder für andere Zwecke verwendet werden. Nach Angaben der Nationalen Bank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (BNDES) hat Brasilien zwischen 2019 und 2022 rund 3 Milliarden Reais nicht mehr in Umweltmaßnahmen investiert, ein Betrag, der nach der Auflösung der Lenkungsausschüsse im Fonds verblieb. Im Oktober 2022 entschied der Oberste Bundesgerichtshof (STF), dass die Union die notwendigen Schritte zur Reaktivierung des Amazonasfonds unternehmen sollte. Damals kam die Mehrheit der Minister zu dem Schluss, dass die Auflösung der Ausschüsse verfassungswidrig sei, da die Regierung damit ihrer Pflicht zur Erhaltung des Amazonasgebietes nicht nachkommen würde. Die Ausschüsse wurden am 1. Januar 2023 von Präsident Lula per Dekret wieder eingesetzt und nahmen ihre Tätigkeit wieder auf, so dass neue Mittel zur Verfügung gestellt werden konnten.

Wie er funktioniert

Der 2008 eingerichtete Amazonasfonds wird von der BNDES verwaltet und kann als eine Art Kredit angesehen werden, den andere Länder Brasilien für die guten Ergebnisse seiner Umweltpolitik gewähren. Trotz aller Herausforderungen gehört das Land zu den Ländern, die ihre Treibhausgasemissionen am stärksten reduziert haben. Zwischen 2005 und 2016 ist die Entwaldung um 71 % zurückgegangen, wie aus dem Aktionsplan zur Verhinderung und Kontrolle der Entwaldung im legalen Amazonasgebiet (PPCDAM) hervorgeht. Dank dieser Bemühungen hat sich Brasilien international für den Erhalt von Mitteln aus dem Ausland qualifiziert, wie z. B. die von Joe Biden angekündigte Spende.

Ausschüsse

Die brasilianische Regierung hat die Autonomie, über die Verwendung der Gelder zu entscheiden, ist aber von den Entscheidungen von zwei Instanzen abhängig: Der Lenkungsausschuss des Amazonasfonds (COFA) und der Technische Ausschuss des Amazonasfonds (CTFA). Der COFA legt die Kriterien für die Verwendung der Mittel fest, während der CTFA die Höhe der Kohlenstoffemissionen bescheinigt, die durch die Abholzung auf nationalem Gebiet entstehen. Jedes Jahr wird der Fonds zwei Prüfungen unterzogen, bei denen die Buchführung und die Angemessenheit der Investitionen im Hinblick auf die Ziele des Programms bewertet werden. In allen Jahren kamen die Prüfer zu dem Schluss, dass die von der BNDES vorgelegten Konten und Berichte angemessen waren.

Der Lenkungsausschuss für den Amazonasfonds (COFA) setzt sich aus drei Gruppen zusammen: der Bundesregierung, den Regierungen der Bundesstaaten und der Zivilgesellschaft. Organisationen wie der Nationale Industrieverband (CNI) und der Nationale Verband der Landarbeiter (Contag) gehören ihm an und überwachen die Verwendung der Mittel. Die Staaten müssen über einen staatlichen Plan zur Bekämpfung der Entwaldung verfügen, um bei den Beratungen stimmberechtigt zu sein. Dieser Ausschuss ist auch für die Genehmigung des Tätigkeitsberichts zuständig.

Der Technische Ausschuss des Amazonasfonds (CTFA) setzt sich aus Wissenschaftlern zusammen, die mindestens einmal im Jahr zusammenkommen. Ihre Aufgabe ist es, die vom Umweltministerium angewandte Methodik zur Berechnung der Entwaldungsfläche und der Kohlenstoffemissionen zu bewerten. Da die Teilnahme am CTFA als von öffentlichem Interesse angesehen wird, erhalten seine Mitglieder keinerlei Vergütung. Die letzte Sitzung dieses Ausschusses fand im Oktober 2018 statt, was darauf hindeutet, dass die Arbeit in den Folgejahren nicht mehr fortgesetzt wird.

Für Adriana Ramos bietet das Arbeitsmodell des Amazonasfonds Autonomie bei der Verwendung der Mittel und stärkt die brasilianische Umweltpolitik. „Das Erreichen von Null Entwaldung ist eine große Herausforderung, die mehrere Strategien umfasst, wie die Abgrenzung und den Schutz von indigenem Land, die Titulierung von Quilombos und die Schaffung von Naturschutzeinheiten, die Zuweisung von öffentlichem Land, die Aufnahme von Kriterien für eine kohlenstoffarme Landwirtschaft in den Plano Safra und die Wirksamkeit des ländlichen Umweltregisters, um nur einige der Maßnahmen zu nennen, die mit Mitteln aus dem Fonds unterstützt werden können“, schließt sie.