Brasilien: Erhöhung des Mindestlohns tritt in Kraft

Ab diesem Montag (1) hat der Arbeiter in Brasilien, der den Mindestlohn erhält, die zweite Anpassung des Jahres. Die monatliche Vergütung stieg von 1.302 auf 1.320 Reais. Die vorläufige Maßnahme mit der Erhöhung wurde in einer Sonderausgabe des Amtsblattes veröffentlicht. Die Höhe von 1.320 Reais war ursprünglich im Gesamthaushalt der Union 2023 vorgesehen. Er wurde jedoch um vier Monate verschoben, weil das „Salário mínimo“ in dieser Höhe nicht ausreichen würde, um die Leistungen des Nationalen Instituts für Soziale Sicherheit (INSS) das ganze Jahr über zu zahlen (1 US-Dollar entspricht 4,99 Reais).

Die Erhöhung auf 1.320 R$ stand zur Diskussion, weil sich die durch die Übergangsverfassung zugewiesenen 6,8 Milliarden R$ als unzureichend erwiesen, um die mit dem Mindestlohn verbundene Erhöhung der Leistungen der Nationalen Anstalt für Soziale Sicherheit (INSS) zu finanzieren. Das liegt daran, dass die starke Gewährung von Renten und Pensionen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres größere Auswirkungen hatte, als für die Ausgaben der INSS in diesem Jahr veranschlagt. Nach Angaben des Finanzministeriums bräuchte die Regierung zusätzlich zu den 6,8 Mrd. R$ noch 7,7 Mrd. R$, um die Erhöhung des Mindestlohns auf 1.320 R$ noch im Januar zu bezahlen. Ursprünglich wollte das Wirtschaftsteam die Anpassung auf 2024 verschieben, doch gelang es der Regierung, Mittel für die erneute Anhebung des Mindestlohns zu finden. Das Geld stammte aus der Neuregistrierung der Bolsa Familia, durch die allein im April 1,2 Millionen irregulär Begünstigte wegfielen.

Nach Angaben von Finanzminister Fernando Haddad hat die Beschleunigung der Einbeziehung von Pensionen und Renten die 6,8 Milliarden R$ verbraucht. „Wir haben die Sozialversicherung gebeten, die Berechnungen zu wiederholen, um sie am Verhandlungstisch mit den Gewerkschaften weiterzugeben. Der Präsident hat in diesem Monat sein Wort gehalten und wird auch in diesem Jahr sein Wort [zur Erhöhung des Mindestlohns über die Inflation hinaus] halten“, fügte der Minister seinerzeit hinzu.