Südamerika-Gipfel: Uruguay und Chile verderben Lula da Silva die Party

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine südamerikanischen Amtskollegen am Dienstag (30.) in Brasilia dazu aufgerufen, „ideologische“ Differenzen zu überwinden und auf eine regionale Integration hinzuarbeiten. „Die Elemente, die uns vereinen, stehen über den ideologischen Unterschieden“, glaubt Lula. Die Meinungsverschiedenheiten über Venezuela entzweiten die Teilnehmer des Gipfels allerdings einmal mehr. Seit seiner Rückkehr an die Macht im Januar ist Lula bestrebt, Brasiliens Bedeutung auf der internationalen Bühne wiederherzustellen und auf diesem ersten südamerikanischen Gipfel seit fast einem Jahrzehnt will er eine neue Version der gelähmten und inzwischen unbedeutenden UNASUR ins Leben rufen. Die „Unión de Naciones Suramericanas“ ist eine internationale Organisation südamerikanischer Staaten, der Gründungsvertrag wurde am 23. Mai 2008 in Brasília (Brasilien) unterzeichnet. Zahlreiche Staaten haben 2018 ihren Austritt aus der UNASUR angekündigt und um die Organisation zu ersetzen, gründeten die Präsidenten von acht südamerikanischen Staaten im Jahr 2019 das „Foro para el Progreso de América del Sur“ (PROSUR).

Der Präsident Uruguays, Luis Lacalle Pou, machte jedoch deutlich, dass diese Meinungsverschiedenheiten weiterhin schwer wiegen. Der Mitte-Rechts-Präsident kritisierte seinen brasilianischen Amtskollegen scharf dafür, dass er am Vortag Nicolás Maduro verteidigt hatte und sagte, die Behauptungen über den Autoritarismus in Venezuela seien ein „Narrativ“. „Ich war überrascht, als Sie sagten, dass das, was in Venezuela passiert, ein Narrativ ist“, so Lacalle während seiner Rede vor Lula und den anderen Staats- und Regierungschefs. „Wenn es so viele Gruppen in der Welt gibt, die versuchen zu vermitteln, damit die Demokratie in Venezuela vollständig ist, damit die Menschenrechte respektiert werden, damit es keine politischen Gefangenen gibt, ist das Schlimmste, was wir tun können, die Sonne mit dem Finger zu verdecken“, fügte er hinzu.

Auch der chilenische Präsident Gabriel Boric bekräftigte, dass die Situation in Venezuela „keine erzählerische Konstruktion“ sei, sondern eine „ernste Realität“ „Ich bringe respektvoll zum Ausdruck, dass ich mit dem, was Präsident Lula gesagt hat, in dem Sinne nicht einverstanden bin, dass die Menschenrechts Situation in Venezuela eine narrative Konstruktion war. Es ist keine narrative Konstruktion, es ist eine Realität, es ist ernst und ich hatte die Gelegenheit, das Grauen der Venezolaner mit eigenen Augen zu sehen. Dieses Thema erfordert eine feste Position. Das kann nicht bedeuten, unter den Teppich zu kehren oder die Augen vor Themen zu verschließen, die für uns wichtige Prinzipien sind“, so Boric. Er unterstützte die wiederholte Bitte von Caracas, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union aufzufordern, die Sanktionen gegen Maduro und sein Regime aufzuheben.