Chefunterhändler der Europäischen Union und des Mercosur treffen sich

Die Chefunterhändler der Europäischen Union (EU) und des Mercosur werden sich am 3. und 4. Oktober erneut in Brasilia treffen, um weitere Fortschritte bei der Verwirklichung des Anhangs zu den Umweltverpflichtungen des Assoziierungsabkommens zu erzielen, über das die beiden Parteien seit mehr als 20 Jahren verhandeln. Dies erklärte der EU-Handelsbeauftragte Olaf Gill am Mittwoch (27.) in einem Interview. Die Europäische Kommission (EK) machte deutlich, dass sie weiterhin in „regelmäßigem“ Kontakt mit dem Mercosur steht, um ihrer Verpflichtung nachzukommen, die Verhandlungen zum Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen den beiden Blöcken vor Ende des Jahres abzuschließen, nachdem Paraguay ein Ultimatum gestellt hatte. „Die EU und der Mercosur stehen weiterhin in regelmäßigem Austausch, sowohl persönlich als auch virtuell, um der Verpflichtung des Präsidenten nachzukommen, die Verhandlungen vor Ende des Jahres abzuschließen“, hieß es damals aus EU-Kreisen.

Der paraguayische Präsident Santiago Peña hatte am selben Tag erklärt, dass sich der südamerikanische Block aus dem Abkommen zurückziehen und Verhandlungen mit asiatischen Ländern aufnehmen werde, wenn es nicht bis zum 6. Dezember abgeschlossen sei. Das letzte Treffen auf der Ebene der Chefunterhändler der beiden Parteien sei „konstruktiv“ gewesen und habe am 14. September stattgefunden, so die Quellen. Sie wiesen auch darauf hin, dass die Kommission zuvor ein Dokument vom Mercosur erhalten habe, das sie „als Grundlage für weitere Gespräche“ nutze. Dies ist die Antwort des Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) auf den europäischen Vorschlag für einen Anhang zum Assoziierungsabkommen, der sich auf größere Verpflichtungen gegen die Abholzung und für Umweltmaßnahmen konzentriert.

Das Ultimatum kommt zu demjenigen hinzu, das der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, dessen Land den rotierenden Vorsitz des Mercosur innehat, bereits im vergangenen Juni gestellt hatte. Der Mercosur betrachtete die europäischen Umweltforderungen als „inakzeptabel“ und drohte mit Sanktionen, die ein Hindernis für seine Exporte in die EU darstellen könnten. Die beiden Seiten trafen sich Mitte dieses Monats und bekundeten ihre gegenseitige Bereitschaft, sich „sehr intensiv“ zu engagieren, um die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen voranzubringen und es noch in diesem Jahr abzuschließen. Diesem Abkommen einen Impuls zu geben, ist eine der Prioritäten der EU im Vorfeld des informellen Treffens der europäischen Handelsminister am 19. und 20. Oktober in Valencia (Spanien).