Brasilien will Bahnsystem mit Mitteln aus früheren Verträgen ausbauen

Brasilien will sein Eisenbahnnetz mit einem 40 Milliarden Reais (8 Milliarden Dollar) schweren Fonds ausbauen. Dieser soll durch die Streichung von Rabatten finanziert werden, die Eisenbahnunternehmen im Rahmen früherer Regierungsverträge gewährt wurden. Das Vorhaben teilte Verkehrsminister Renan Filho „Reuters“ mit. Die Rabatte wurden dem Eisenerzförderer Vale und den Logistikunternehmen Rumo und MRS im Jahr 2022 unter der Regierung des früheren Präsidenten Jair Messias Bolsonaro gewährt, als sie eine vorzeitige Verlängerung ihrer Verträge für 35 Jahre erhielten. Der Bundesrechnungshof prüft nun diese Verlängerungen, nachdem die Regierung von Präsident Lula da Silva die Rabatte angefochten hatte.

„Wir sind der Meinung, dass einige der in den Verträgen angewandten Verfahren inakzeptabel sind“, erklärte Filho am Freitag (10.) in einem Interview. Die Verträge wurden nicht wie üblich öffentlich ausgeschrieben. Stattdessen erlaubte die Regierung Bolsonaro den Bahnbetreibern, eine Vorauszahlung zu leisten, indem sie nicht abgeschriebene Vermögenswerte von dem abzogen, was sie für ihre Konzessionen schuldeten. Nach Angaben der Regierung schulden die Unternehmen weitere 40 Milliarden Reais (8,1 Milliarden Dollar) an unbezahlten Konzessionszahlungen. Von den drei Unternehmen hat sich nur Rumo bereits zur Zahlung bereit erklärt. Vale, das die Eisenbahnstrecke von Carajas zum Hafen von Vitoria im Bundesstaat Espirito Santo betreibt, und MRS, das im Bundesstaat São Paulo tätig ist, verhandeln laut Filho noch vor Gericht über den Streit.

Vale erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, der Prozess habe 2015 begonnen und sei 2020 vom Rechnungshof genehmigt worden, und das Unternehmen halte sich an alle vertraglich festgelegten Verpflichtungen. „Der Konzessionär bekommt weitere 35 Jahre, um die Bahn zu betreiben, also hat er auch weitere 35 Jahre Zeit, um die nicht abgeschriebenen Vermögenswerte abzuschreiben. Warum zieht er also diese Summe von der Konzessionszahlung ab?“ sagte Filho.

Die Regierung plant, mit dem Geld einen Fonds einzurichten, aus dem der Bau neuer und der Ausbau einiger bestehender Eisenbahnstrecken finanziert werden soll, sagte Filho, da die Behörden bestrebt sind, mehr Güter auf der kostengünstigeren Schiene als auf der Straße zu befördern. Die Einzelheiten des nationalen Eisenbahnplans wurden in Erwartung der Entscheidung des TCU auf nächstes Jahr verschoben. Ziel der Regierung ist es, 40 % des brasilianischen Frachtguts, vor allem Eisenerz, auf der Schiene zu transportieren, statt wie bisher 17 %. Nur ein geringer Teil der wachsenden brasilianischen Getreideproduktion wird auf der Schiene befördert.