Das kommunistische Kuba steht am Rande des Zusammenbruchs

In den letzten Februartagen hat das kubanische Regime die Vereinten Nationen um Hilfe bei der Bewältigung der zunehmenden Lebensmittelknappheit gebeten, eine Entwicklung, die inmitten der Dramen und Krisen, die Lateinamerika jede Woche erschüttern, fast unbemerkt blieb. Der beispiellose Hilferuf eines kommunistischen Regimes, das sich stets seines sozialen Wohlfahrtsmodells rühmte, spiegelt Kubas desolate wirtschaftliche Lage wider. Aufgrund der verschärften US-Restriktionen, der rückläufigen Inlandsproduktion, der schwachen Tourismusindustrie nach dem Coronavirus und der Gleichgültigkeit seiner Verbündeten erlebt die Insel ihre schlimmsten wirtschaftlichen Tage seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor mehr als drei Jahrzehnten. Nach einer Reihe von Stromausfällen gingen die Menschen am vergangenen Wochenende auf die Straße und riefen „Strom und Essen“ – eine ungewöhnliche Demonstration sozialer Unruhen seit dem Aufruhr, der die Insel im Juli 2021 erschütterte und den die Diktatur mit brutaler Gewalt niederschlug.

Die derzeitige Wirtschaftslage stellt eine große Herausforderung für die Kommunistische Partei Kubas dar, die seit der Revolution von Fidel Castro im Jahr 1959 das Leben der Nation kontrolliert. Ein Beweis dafür ist die Suche nach internen Sündenböcken und Ablenkungen: Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte eine ungewöhnliche Untersuchung gegen Alejandro Gil Fernández, einen langjährigen Verbündeten und Freund, wegen angeblicher Korruption an, nachdem er ihn als Wirtschaftsminister entlassen hatte. Wenn es um Ablenkungen hinsichtlich der eigenen Unfähigkeit geht, gibt es natürlich immer das US-Embargo, Kubas historische Ausrede in Zeiten wirtschaftlicher Malaise. Ja, das Embargo ist ein Anachronismus aus dem Kalten Krieg, der längst hätte aufgehoben werden müssen, aber es ist nicht für die Nahrungsmittelknappheit auf der Insel verantwortlich: Seit 2001 konnte Kuba Lebensmittel und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von mehr als 7 Milliarden US-Dollar aus den USA importieren. Und ein Embargo, das vor 62 Jahren verhängt wurde, kann nicht erklären, warum die Insel zwischen 2021 und 2023 mindestens eine halbe Million Bürger oder etwa 5 % der kubanischen Gesamtbevölkerung verloren hat. Dabei handelt es sich um junge, gebildete Kubaner, die vor Hunger, wirtschaftlicher Misswirtschaft und politischer Unterdrückung fliehen.

Jenseits der Anschuldigungen sind wir Zeugen des Zusammenbruchs des kubanischen sozialistischen Regimes. Dieser Übergang könnte Jahrzehnte dauern. Oder er könnte so ablaufen, wie der große Kuba-Kenner Ernest Hemingway einst den Bankrott beschrieb: „erst allmählich… und dann plötzlich“. Eines ist klar: Die Krise kann nicht gelöst werden, ohne das Modell eines zentralisierten, staatlich kontrollierten Landes, in dem Bürokraten alle Aspekte des öffentlichen Lebens beherrschen, grundlegend zu ändern. Dieser politische Wandel, der aus dem Inneren der kubanischen Gesellschaft kommen muss, bedroht das Überleben des Regimes und die Zukunft der Revolution – ein inakzeptables Risiko für die wohlgenährte alte Garde, die das Land immer noch regiert. Das ist der Kern des gegenwärtigen Konflikts.

Diese Situation ist eine wichtige Prüfung für die Region, aber auch eine Chance. So naiv es auch erscheinen mag, stellen wir uns ein funktionierendes und freieres Kuba vor, in dem die Fachleute und hochqualifizierten Arbeitskräfte in der Lage sind, das Potenzial des Landes zu nutzen, vom Tourismus über die Landwirtschaft und Kultur bis hin zum Erdöl. Das am ehesten vorhersehbare Szenario ist jedoch ein Szenario der Unsicherheit und des Chaos. Einige US-Politiker könnten einen plötzlichen Zusammenbruch des kubanischen Regimes als politischen Erfolg feiern, aber in dem riesigen hypothetischen Fall, dass dies geschehen würde, gibt es keine organisierte Opposition, die darauf wartet, die Kontrolle zu übernehmen und das Schiff zu steuern. Wir wissen auch nicht, wie das kubanische Militär reagieren würde. Wie William LeoGrande, ein langjähriger Kuba-Beobachter und Professor für Regierungslehre an der School of Public Affairs der American University in Washington DC, sagte, „könnte das Ergebnis ein gescheiterter Staat mit Massenmigration und der Gründung von transnationalen kriminellen Organisationen sein“. Das wäre ein viel größeres Problem für die Vereinigten Staaten, eine potenzielle Katastrophe.

Im Moment versucht das kubanische Regime, seine wirtschaftlichen Probleme zu lösen, indem es ein äußerst unpopuläres Sparprogramm umsetzt, zu dem auch eine fünffache Erhöhung der Benzinpreise gehört – Diesel und Benzin stiegen von 25 kubanischen Pesos auf 132 kubanische Pesos, also um 428 Prozent -, um ein riesiges Haushaltsloch zu schließen (schätzungsweise 18,5 Prozent des BIP) und die galoppierende Inflation einzudämmen. Das Land bemüht sich um neue Hilfe von außen, z. B. um ein UN-Lebensmittelhilfegesuch, und arbeitet an der vollständigen Erholung seiner wichtigen Tourismusindustrie. Es besteht die Möglichkeit, dass ein Anstieg der lokalen Produktion, der zu höheren Exporten führt, eine Erholung der Überweisungen und eine Reihe anderer Faktoren die Wirtschaft wiederbeleben und es dem Regime ermöglichen könnten, die unmittelbaren Auswirkungen der Krise zu überstehen, so LeoGrande. Dies wäre jedoch ein optimales Szenario für ein System, das sein Verfallsdatum überschritten hat.

Lateinamerikanische Linke der alten Schule wie der Brasilianer Luiz Inácio Lula da Silva, der Mexikaner Andrés Manuel López Obrador, der Kolumbianer Gustavo Petro und natürlich der Venezolaner Nicolás Maduro könnten sich noch immer von Kuba ideologisch inspirieren lassen. Aber wie andere Kommentatoren bereits festgestellt haben, sind die jüngeren Lateinamerikaner – bestenfalls – gleichgültig. Trotz aller Spekulationen über Kubas strategische Beziehungen zu Russland und China (Díaz-Canel besuchte beide Länder im Jahr 2022) ist es in Wirklichkeit so, dass diese Länder, abgesehen von ihrer geopolitischen Ausrichtung und ihrer Rivalität mit den USA, zögern, ein Regime zu finanzieren, das seit langem mit seinen Schulden in Verzug ist. Da sich die USA darauf vorbereiten, im November einen neuen Präsidenten zu wählen, scheint Kuba auch ganz unten auf der Liste der strategischen Prioritäten von Uncle Sam zu stehen (abgesehen vom Umgang mit dem Zustrom von Kubanern an der Südwestgrenze). In Anbetracht der vielen anderen schwelenden geopolitischen Probleme und der schlechten Politik, die das kubanische Regime nach seiner brutalen Niederschlagung im Jahr 2021 verfolgte, ist die Zurückhaltung der Regierung Biden verständlich.

Dennoch hat Washington – wie auch Lateinamerika und der Rest der Welt – gute Gründe, die Vorstellung von einem modernen Kuba nicht aufzugeben und sich auf einen Übergang vorzubereiten, ob dieser nun schwierig oder reibungslos verläuft. Es sollten weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Beziehungen zu Kubas entstehendem Privatsektor zu fördern, der nach der Legalisierung kleinerer Unternehmen im Jahr 2021 entstanden ist und nach einigen Schätzungen bereits rund 35 Prozent der Arbeitskräfte der Insel beschäftigt. Dies würde die Handelstätigkeit erhöhen und die wirtschaftliche Verflechtung des Landes stärken.

Es scheint ein Jahrhundert her zu sein, dass Präsident Barack Obama die Insel besuchte – der erste US-Präsident seit 88 Jahren – und dass die Rolling Stones vor einer halben Million Kubaner in der Ciudad Deportiva in Havanna spielten. Das war allerdings erst 2016, was zeigt, dass sich die Dinge auf beiden Seiten der Meerenge von Florida schnell ändern können. Wie der große kubanische Schriftsteller Leonardo Padura kürzlich gegenüber einem brasilianischen Medienunternehmen erklärte: „Ich glaube, was heute am meisten fehlt, sind nicht Lebensmittel, Treibstoff, Strom oder Kaffee, sondern die Hoffnung“. Und die mag auch unter dem jetzigen Regime knapp bleiben, aber um der kubanischen Bevölkerung willen sollten die Nachbarn helfen, die Hoffnung aufrechtzuerhalten.