Paraguay widersetzt sich dem Druck Chinas und bekräftigt seine Beziehungen zu Taiwan

Der paraguayische Präsident Santiago Peña hat am Freitag (3.) bei einem Treffen mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida die Beziehungen seines Landes zu Taiwan bekräftigt. Die beiden Politiker sprachen sich gegen jede einseitige Änderung des „Status quo“ in der Taiwanstraße durch den Einsatz von Gewalt aus, wie japanische Medien am Samstag berichteten. Kishida traf am Freitag in Asunción ein, nachdem er Brasilien besucht hatte, wo er mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zusammentraf. Zuvor hatte er Frankreich besucht. Für Kishida war es die erste Reise nach Südamerika seit seinem Amtsantritt im Jahr 2021.

„Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um meine Bereitschaft zum Ausdruck zu bringen, mit Präsident Peña zusammenzuarbeiten, um nicht nur in den bilateralen Beziehungen, sondern auch in der internationalen Gemeinschaft noch intensiver zusammenzuarbeiten“, sagte Kishida auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem paraguayischen Präsidenten. Unter anderem erklärte er, dass er mit Peña Peña darin übereinstimmt, dass „einseitige Änderungen des Status quo mit Gewalt“ nirgendwo auf der Welt geduldet werden sollten, und bezog sich dabei auf die Situation in Ostasien infolge der Spannungen zwischen China und Taiwan.

Peña seinerseits lobte die seit 66 Jahren bestehenden bilateralen Beziehungen zwischen Taiwan und Paraguay, dem einzigen Land Südamerikas, das offizielle Beziehungen zu Taipeh unterhält. „Wir haben eine langjährige diplomatische Beziehung zu Taiwan. Wir möchten weiterhin eine weitreichende kooperative Partnerschaft fördern“, so Peña. Das Staatsoberhaupt des südamerikanischen Binnenstaates hatte bereits am Donnerstag in einem Interview mit der Yomiuri Shimbun die engen Beziehungen zu Taiwan bekräftigt und gesagt, dass die Haltung Paraguays gegenüber der selbstverwalteten Insel unerschütterlich sei. Paraguays Beziehungen zu Japan und den Vereinigten Staaten sollten als Rückhalt dienen, um dem Land zu helfen, dem internen und externen Druck zu widerstehen, die Anerkennung Taipehs durch Peking zu ändern, bekräftigte Peña.

Schlüsselrolle Lateinamerikas

Kishida hob auch die wichtige Rolle Lateinamerikas und der Karibik im internationalen Konzert hervor und bekundete das Interesse Tokios an einer Stärkung der Solidarität und des Handels mit dieser Region. „Da Lateinamerika und die Karibik eine immer wichtigere Rolle in der internationalen Gemeinschaft spielen, möchte Japan die Solidarität mit Lateinamerika und der Karibik weiter stärken“, bekräftigte Kishida nach seinem Treffen mit Peña Nieto vor Reportern. In seiner Rede vertrat er die Ansicht, dass dies „das Jahr Lateinamerikas und der Karibik“ sei, wobei er hervorhob, dass die Region im kommenden November Gastgeber des Forums der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) sein wird, das in Lima (Peru) stattfindet, sowie des G20-Gipfels, bei dem Brasilien das Gastgeberland sein wird. In Bezug auf Paraguay würdigte er das südamerikanische Land als „zuverlässigen Partner“ und „unverzichtbaren Freund Japans“ in Lateinamerika vor dem Hintergrund einer „komplexen“ internationalen Krise. Er vertrat auch die Ansicht, dass beide Nationen „Werte und Prinzipien wie Freiheit und Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“ teilen.

Japan-Mercosur-Abkommen

Beide Staatsoberhäupter waren sich auch darin einig, dass die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen Japan und dem Mercosur – dem Zusammenschluss von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay – vorangetrieben werden muss, wie es dieser Block im vergangenen Dezember mit Singapur getan hat. In Bezug auf die bilaterale Zusammenarbeit hob der japanische Premierminister die gemeinsame Arbeit im Raumfahrtsektor hervor und machte seine Absicht deutlich, „die Handelsbeziehungen auf eine neue Ebene zu heben“. Im Rahmen des Besuchs leitete Kishida, der in Begleitung japanischer Geschäftsleute eintraf, ein Wirtschaftsforum mit Peña, auf dem u.a. Absichtserklärungen in Bereichen wie Informations- und Kommunikationstechnologien, Organisation des Außenhandels und Raumfahrtaktivitäten zu friedlichen Zwecken und nachhaltige Entwicklung unterzeichnet wurden.

Der Premierminister traf sich auch mit der japanischen Kolonie des Landes, in der rund 10.000 Angehörige der Nikkei-Gemeinschaft leben. Anschließend überreichte Peña Kishida den Nationalen Verdienstorden im Rang des Außerordentlichen Großkreuzes und gab ein Abendessen zu Ehren des Besuchers. Paraguay und Japan feiern in diesem Jahr 105 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor Kishida, im Dezember 2018, war der damalige japanische Premierminister Shinzo Abe der erste Beamte dieses Ranges, der Paraguay besuchte und im Mai 2023 stattete der damalige japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi Asunción einen offiziellen Besuch ab.