Lateinamerika: Brasilien erlässt neues Tourismusgesetz

Seit dieser Woche verfügt der brasilianische Tourismussektor über einen neuen Rechtsrahmen. Dieser modernisiert die Branche und passt sie an die aktuelle Dynamik in der Welt an, mit Maßnahmen wie dem Abbau von Bürokratie, der Verbesserung des Geschäftsumfelds oder einer stärkeren Annäherung zwischen den Behörden und dem Privatsektor. Das neue Allgemeine Tourismusgesetz „Nova Lei Geral do Turismo“, das diese Woche von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verabschiedet wurde, soll den Wert der Reiseziele steigern und die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens im Bereich des Tourismus sicherstellen, um immer mehr Besucher ins Land zu locken. Diese Verordnung ist das Ergebnis ausführlicher Debatten zwischen dem Tourismusministerium, Abgeordneten, Senatoren und der gesamten Produktionskette des Sektors, die im Nationalen Tourismusrat (CNT) vertreten ist.

Die Verabschiedung erfolgt kurz nach der Vorstellung des Nationalen Tourismusplans 2024-2027 Anfang August dieses Jahres, der ebenfalls das Ergebnis eines intensiven Dialogs mit den öffentlichen und privaten Bereichen des Nationalen Tourismusrats ist. Das allgemeine Ziel des Plans ist es, Brasilien zum führenden Land für den Empfang von Besuchern in Südamerika zu machen und den Tourismus zu einem wichtigen Vektor für nachhaltige Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen zu machen. Der Minister für Tourismus, Celso Sabino, betonte, dass das neue Allgemeine Tourismusgesetz das Ergebnis einer umfassenden kollektiven Arbeit sei, an der die Bundesregierung, die Parlamentarier und der gesamte Tourismussektor beteiligt waren. Lula hob seinerseits die Bedeutung des Tourismus für die Festigung des guten Images Brasiliens im Ausland hervor. „Der Tourismus ist eine der besten Möglichkeiten, die Größe unseres Landes zu zeigen, ein Sektor, an den ich wirklich glaube. Solange ich Präsident bin, wird diese Branche sehr ernst genommen werden“, betonte er.

UNTERSTÜTZUNG FÜR DEN TOURISMUSSEKTOR

Einer der wichtigsten Beiträge des Gesetzes ist die Stärkung der Arbeit derjenigen, die bereits im Tourismus im Land tätig sind. Mit dem Gesetz wird die Rechtssicherheit für die in diesem Bereich tätigen Personen anerkannt, gestärkt und gefördert, die nun als Teil der Produktionskette des Sektors anerkannt werden, wie z.B. Fremdenführer und Tourismusexperten, die einer besonderen Gesetzgebung unterliegen. Bei der Verabschiedung des Gesetzes gab es Einsprüche gegen die Annahme, dass Tourismusagenturen und Beherbergungsbetriebe nicht gesamtschuldnerisch für mangelhafte Dienstleistungen und mögliche Schäden der Kunden haften.

In diesem Sinne hat sich das brasilianische Tourismusministerium verpflichtet, in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Sekretariat für Verbraucherangelegenheiten (Senacon) des Ministeriums für Justiz und öffentliche Sicherheit einen Text auszuarbeiten, der besser mit dem Verbraucherschutzgesetz übereinstimmt, um anschließend dem brasilianischen Kongress eine vorläufige Maßnahme vorzulegen.

SCHUTZ DER TOURISTEN

Die Gesetzgebung fördert auch die Sicherheit und die Möglichkeiten für Besucher, indem sie beispielsweise öffentliche Besuche, vor allem von Studenten, in öffentlichen Einrichtungen und öffentlichen Räumen, die als touristische Attraktionen gelten, für touristische Zwecke garantiert. Im Hinblick auf die Zugänglichkeit sieht das neue Gesetz als Ziel des nationalen Tourismussystems die Einführung interaktiver touristischer Beschilderung für Menschen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität vor, gegebenenfalls mit Übersetzung in eine Fremdsprache. Ziel ist es, dem weltweiten Trend zu folgen, intelligente Modelle zur Verfügung zu stellen, eine stärkere Eingliederung mit Autonomie in den Sektor zu gewährleisten und die Vorteile des Tourismus zu verbreiten.

Ein weiterer Fortschritt ist die Aufnahme in das brasilianische Gesetz über die Tourismuskarte, das zuvor per Verordnung festgelegt wurde und die Zuweisung von Mitteln des Ministeriums bevorzugt an die Tourismusregionen und -gemeinden, die Teil des Instruments sind, festlegt. Die nationale Regierung, die Bundesstaaten und der Bundesdistrikt sind per Gesetz ermächtigt, auf ihren Territorien besondere Gebiete von touristischem Interesse zu schaffen. Diese Gebiete sollen vorrangig dazu dienen, Investitionen anzuziehen und Partnerschaften zu schaffen.

UN-TOURISMUSBÜRO

Außerdem wurden in dieser Woche die Vereinbarungen mit UN Tourism bestätigt, die die Einrichtung des ersten UN-Tourismusbüros in Nord- und Südamerika sowie in der Karibik in Rio de Janeiro ermöglichen werden. Die Einheit wird Brasilien und anderen Ländern der Region eine stärker integrierte Aktion mit dem wichtigsten Tourismuszweig der Vereinten Nationen ermöglichen. Die vom Nationalkongress genehmigte Einrichtung des UN-Tourismusbüros in Rio de Janeiro wird Brasilien und anderen Ländern Südamerikas und der Karibik eine größere globale Sichtbarkeit verschaffen und eine engere Zusammenarbeit mit der internationalen Organisation fördern.

Die Arbeit des Büros wird unter anderem die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Qualifikation, der internationalen Werbung, der Anziehung von Investitionen, der Forschung und der Veranstaltungen in der Region umfassen. Derzeit verfügt UN Tourism weltweit nur über zwei Büros: den Hauptsitz in Madrid (Spanien) und ein Regionalbüro in Riad (Saudi-Arabien).