Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten: Rekord-Schuldentausch auf den Galapagosinseln

Die Verschuldung und die Klimakrise erdrücken Lateinamerika und halten es in einem Teufelskreis gefangen, dem es nur schwer entkommen kann. Dies führt dazu, dass viele Länder in der Region Schwierigkeiten haben, die Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu finanzieren, während sie im Falle von Katastrophen weitere Schulden aufnehmen müssen. Es zeichnen sich jedoch mögliche Lösungen ab, wobei eine Option bereits seit einigen Jahrzehnten gefördert wird: der Tausch von Schulden gegen Natur (Debt-for-nature Swap). Dabei handelt es sich in der Regel um freiwillige Transaktionen, bei denen ein Gläubiger – eine Regierung, eine multilaterale Organisation oder auch ein Privatunternehmen – einem Schuldnerland den Betrag, den es ihm schuldet, erlässt oder reduziert, solange sich dieses Land verpflichtet, in den Schutz von Wäldern, Riffen oder anderen Ökosystemen zu investieren.

Das Aufsichtsgremium der Interamerikanischen Entwicklungsbank prüft derzeit, ob ein Schulden-gegen-Natur-Tausch, den Ecuador im vergangenen Jahr für seine Galapagos-Inseln abgeschlossen hat, gegen die Richtlinien des Kreditgebers verstößt, nachdem Beschwerden von lokalen Gruppen eingegangen sind. Aus den Unterlagen geht hervor, dass der Unabhängige Konsultations- und Untersuchungsmechanismus (MICI) des in Washington ansässigen Kreditgebers die Bedenken der Gruppen hinsichtlich eines „Mangels an zugänglichen und relevanten Informationen“ und eines „Mangels an einer Strategie zur Einbindung potenziell betroffener Gemeinden“ untersucht.

Der letztjährige Schuldenumtausch mit Schwerpunkt auf den Galapagos-Inseln erregte weltweit Aufmerksamkeit, da er erstmals die 1-Milliarden-Dollar-Marke durchbrach. Die 24 an der Beschwerde beteiligten Gruppen sind jedoch frustriert darüber, dass sie nicht in Entscheidungen einbezogen wurden und dass die Gelder für den Naturschutz noch nicht eingegangen sind. Schulden-gegen-Natur-Swaps generieren dieses Geld durch den Aufkauf bestehender Anleihen oder Kredite eines Landes. Diese werden dann durch günstigere Schulden ersetzt, in der Regel mit Hilfe einer Entwicklungsbank wie der IDB, wobei die Einsparungen dann für Umweltprojekte verwendet werden. Die Untersuchungen von MICI beschränken sich auf potenzielle Verstöße gegen die „Umwelt- und Sozialrichtlinien und -standards“ der IDB-Gruppe, aber Bedenken hinsichtlich der Verwaltung von Projekten, einschließlich der Auszahlungen, und der Offenlegung gegenüber der Öffentlichkeit fallen unter diesen Oberbegriff.

Im Rahmen des Galapagos-Deals wurden ecuadorianische Anleihen im Wert von 1,6 Milliarden US-Dollar getauscht, aber es war auch der Fokus auf den Erhalt der Inseln, der Charles Darwins Evolutionstheorie inspirierte, der das Geschäft als wegweisendes Beispiel für diese Art von Transaktionen bezeichnete. Dutzende anderer Länder haben nun ein Auge auf die Galapagosinseln geworfen, und Ecuador möchte möglicherweise mit Hilfe der Naturschutzorganisation von Hollywoodstar Leonardo DiCaprio mehr tun. Eine der an der Beschwerde beteiligten Organisationen, das Centro de Derechos Eonómicos y Sociales de Ecuador (CDES), erklärte auf seiner Website, dass die Entscheidung von MICI, die Beschwerde zu prüfen, „einen wichtigen Schritt zum Schutz der Hoheitsrechte Ecuadors und des Umweltschutzes auf den Galapagos-Inseln darstellt“. CDES fügte hinzu, dass dies auch künftigen Schuldenumwandlungen zugutekommen würde, da es „die besten internationalen Praktiken umzusetzen“ versuche.

Der Galápagos Life Fund (GLF), der zur Überwachung des Swaps eingerichtet wurde und unter dem gemeinsamen Vorsitz des ecuadorianischen Umweltministeriums steht, gab bekannt, dass es in letzter Zeit eine Reihe von Treffen mit Einheimischen gegeben habe und dass man sich nun auf die Zuweisung von Mitteln vorbereite. „Wir setzen uns dafür ein, dass diese Mittel gerecht und effizient verteilt werden und sowohl den Ökosystemen als auch den Menschen zugutekommen, die auf sie angewiesen sind“, heißt es in einer Veröffentlichung auf der Website. MICI hat nun bis etwa Ende Oktober Zeit, um die Beschwerde zu prüfen und zu entscheiden, wie es weitergehen soll. Wenn eine Lösung im Dialog nicht möglich erscheint, kann MICI den Fall dem Exekutivdirektorium der IDB in Washington vorlegen, damit eine umfassendere Untersuchung durchgeführt wird, so ein MICI-Sprecher.

Wenn der Vorstand dies genehmigt, hat das MICI-Team bis zu einem Jahr Zeit, um „unparteiisch und objektiv die Vorwürfe von Schäden und potenziellen Verstößen gegen die Umwelt- und Sozialrichtlinien und -standards der IDB-Gruppe zu untersuchen“. Anschließend erstellt das Team einen Bericht für den IDB-Vorstand, der dann über etwaige „Korrekturmaßnahmen“ entscheidet. Dies geschieht in der Regel in Form eines „Aktionsplans“, den MICI dann in Absprache mit den Beschwerdeführern und anderen Interessengruppen bis zu fünf Jahre lang überwachen kann. Die Pläne sehen keine Geldbußen vor, aber Fälle in der Vergangenheit haben zu Änderungen der IDB-Richtlinien geführt. Ein Untersuchungsverfahren würde die Auszahlung der Mittel aus dem Schuldenswap nicht verhindern.