Lateinamerika: USA setzen Auslandshilfe für Peru aus

Am Montag (27.) hat die Regierung von Präsident Donald Trump die Einstellung der Auslandshilfe für Peru angekündigt, die von der United States Agency for International Development (USAID) verwaltet wird. Diese Nachricht wurde vom peruanischen Außenminister Elmer Schialer bestätigt. Die Entscheidung der US-Regierung wurde in einer Erklärung des US-Außenministeriums bekannt gegeben: „Gemäß der Anordnung von Präsident Trump, die US-Auslandshilfe neu zu bewerten und neu auszurichten, hat Minister [Marco] Rubio alle US-Auslandshilfen, die vom Außenministerium und der United States Agency for International Development (USAID) finanziert werden, ausgesetzt, um eine Überprüfung durchzuführen. Er leitet eine Überprüfung aller Auslandshilfeprogramme ein, um sicherzustellen, dass sie effizient sind und mit der US-Außenpolitik im Rahmen der US-Prioritätenagenda „America First“ übereinstimmen“, heißt es in dem Dokument.

Darin heißt es auch, dass Präsident Trump deutlich gemacht hat, dass die Vereinigten Staaten nicht länger blind Geld verteilen werden, ohne dass das amerikanische Volk etwas dafür erhält. „Die Überprüfung und Neuausrichtung der Auslandshilfe im Namen der hart arbeitenden Steuerzahler ist nicht nur das Richtige, sondern auch ein moralisches Gebot. Der Minister ist stolz darauf, die Investitionen der USA zu schützen, indem er eine bewusste und umsichtige Überprüfung der Verwendung von Auslandshilfe-Geldern im Ausland vornimmt“, so die Erklärung.

90-TÄGIGE AUSSETZUNG

In einem Interview mit dem lokalen Radiosender Exitosa sagte Außenminister Elmer Schialer, dass am 20. Januar, während der Amtseinführung der neuen US-Regierung, eine Durchführungsverordnung erlassen wurde, die darauf abzielt, die US-Auslandshilfe „neu zu bewerten, umzuleiten oder neu auszurichten“. Er hielt es jedoch für unwahrscheinlich, dass es zu einer Rücknahme von Mitteln kommen würde. Es sollte angemerkt werden, dass die Maßnahme mehrere Länder betrifft und 90 Tage lang gelten wird. Schialer war außerdem der Ansicht, dass die Auslandshilfe in kritischen Fragen der nationalen Sicherheit der USA nicht gestrichen werden wird. „Ich bin absolut sicher, dass sie (die Hilfe) nicht angetastet wird, weil sie in der Tat etwas Strategisches für die Amerikaner selbst ist“, sagte er.