USA heben Sanktionen gegen Paraguays Ex-Präsident Cartes auf

Der ehemalige paraguayische Präsident Horacio Cartes erklärte am Montag (6.), dass das US-Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) die Sanktionen aufgehoben habe, die vor zwei Jahren wegen seiner Verwicklung in mutmaßliche Korruptionsfälle gegen ihn verhängt worden waren.
Die Ankündigung folgte auf eine Erklärung auf der Website des OFAC, wonach der ehemalige Präsident und mehrere seiner Unternehmen von einer Liste gestrichen wurden, die das OFAC als „besonders benannte Staatsangehörige” bezeichnet. Das OFAC hatte Cartes 2023 unter Berufung auf „grassierende Korruption” mit Sanktionen belegt, was der ehemalige Staatschef wiederholt bestritten hat.

„Mit Demut und Zufriedenheit nehme ich die Nachricht von der Aufhebung der OFAC-Sanktionen entgegen, die mich belastet haben”, sagte Cartes am Montag in einer Erklärung auf X. Cartes, der Paraguay zwischen 2013 und 2018 regierte, gilt als politischer Mentor des derzeitigen Präsidenten des Landes, Santiago Pena. Cartes steht nach wie vor an der Spitze der regierenden Colorado-Partei und hat erheblichen Einfluss auf die Regierung von Pena. Die Vereinigten Staaten hatten Cartes vorgeworfen, vor, während und nach seiner Amtszeit als Präsident an korrupten Aktivitäten beteiligt gewesen zu sein und eine große internationale Untersuchung zu grenzüberschreitender Kriminalität behindert zu haben, um sich selbst zu schützen.

„Ich spreche der Regierung der Vereinigten Staaten unter der Führung von Präsident Donald Trump meine Anerkennung dafür aus, dass sie bei der Prüfung aller relevanten Umstände und der Begründetheit meiner Verteidigung objektiv und mit Gerechtigkeitssinn gehandelt hat“, fügte Cartes hinzu. Pena hat nicht nur das Bündnis Paraguays mit Taiwan trotz wachsender Forderungen im Inland, China anzuerkennen, aufrechterhalten, sondern auch US-Initiativen in internationalen Foren nachdrücklich unterstützt, darunter seine Unterstützung für Israel während des Krieges in Gaza. Pena sagte am Montag über X: „Wir begrüßen diese Entscheidung der Regierung der Vereinigten Staaten und bekräftigen unsere Entschlossenheit, noch enger zusammenzuarbeiten.“