Acht Kapitalgruppen beherrschen El Salvador

Jene 14 Familien, die El Salvador noch in den Siebzigerjahren unter sich aufteilten und beherrschten sind Geschichte. Nach den Privatisierungen und dem Eindringen der transnationalen Konzerne (vor allem im Bankensektor) und 20 Jahren Regierung der rechtsgerichteten ARENA konzentriert sich wurtschaftliche und politische Macht in den Händen von acht Kapitalgruppen, die sowohl gesellschaftlich wie wirtschaftlich eng miteinander verflochten sind.

So steht es in einem Buch, dass der ehemalige Abgeordnete, Ökonom und FMLN-Mitglied Salvador Arias dieser Tage unter dem Titel Atlas de la pobreza y la opulencia en El Salvador (Atlas der Armut und des Überflusses) vorgestellt hat. Darin zeigt er auf, wie diese Gruppe 722 Unternehmen steuert, die zusammen 60% des Reichtums El Salvadors produzieren. Diese Unternehmen verdienen durchschníttlich 5 Mio. Dollar monatlich, wohingegen es die 160.000 Kleinst- und Kleinunternehmen  pro Monat im Schnitt nur auf 504 Dollar bringen.

Arias analysiert zehn Mechanismen, wie sich diese Kapitalgruppen auf Kosten des Staates und der Gesellschaft bereichern.

1. Sie bereichterten sich an der Privatisierung.
2. Sie hinterziehen Steuern.
3. Sie profitieren von der öffentlichen Verschuldung.
4. Sie fördern den Mangel an Transparenz, die Korruption und Straflosigkeit.
5. Sie beuten die Arbeiter und den Arbeitsmarkt aus.
6. Sie fördern hohe Raten von Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit, um Lohndumping betreiben zu können.
7. Sie zahlen Hungerlöhne und profitieren von den hohen Lebenshaltungskosten.
8. Sie profitieren von den hohen Steuern, welche die Mehrheit der Bevölkerung zahlt (Massensteuern wie die Mehrwertssteuer).
9. Sie erzeugen einen enormen Migrationsdruck, der dem Land in Folge “remesas” (Geldüberweisungen) beschert. Das ermöglichte im Land ein neoliberales Akkumulationsmodell (und die Einführung des Dollars als Landeswährung).
10. Der Staat schützt die Interessen der “oligarchischen Bourgeoisie” und öffnete die Tore für die transnationalen Konzerne. Diese behrrschen jetzt das Land in einem höheren Ausmaß als die einheimischen Gruppen. Die Aktiva der 48 Transnationalen beliefen sich 2007 auf 18 Mrd. Dollar und erreichten damit nahezu den Wert des Bruttoinlandsprodukts von 20 Mrd. Dollar.

Daraus zieht Arias den Schluss, dass das transnationale Kapital in seiner Gesamtheit das wichtigste Kapital ist, das die Wirtschaft bewegt und in einem hohen Ausmaß über die Entwicklungsmöglichkeiten des Landes bestimmt.

Wie groß die Macht dieser Gruppen ist, lässt sich auch daran ablesen, dass sie jährlich Steuern 1,5 Mrd. Dollar hinterziehen. Schätzungen gehen davon aus, dass dem Fiskus 2004 1,3 Mrd. Dollar und 2007 bereits 1,9 Mrd. entzogen wurden.

Armut als Kehrseite

Die Ungleichheit im Land ist Besorgnis erregend. Eine ganz kleine Gruppe der Gesellschaft verfügt über Vermögen von 800 Mio. bis 1,5 Mrd. Dollar, wohingegen 85,4% der Haushalte El Salvadors in Armut leben. Die ärmste Provinz des Landes ist Morazán (im Nordosten des Landes). Dort leben 94% der Familien in Armut oder estremer Armut. In San Salvador sind 87%  der Familien armutsgefährdet oder arm. In El Salvador gibt es eigentlich keine Mittelschicht, wie die letzte ARENA-Regierung unter Antonio Saca immer behauptete. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. El Salvador ist ein Land der Armen.

Die Schlussfolgerung von Arias: “Nur ein anderes Wirtschaftsmodell kann Ungleichheit und Armut im Land beseitigen. Dazu müsste man aber mit dem Neoliberalismus brechen und ein neues Akkumulationsmodell schaffen, in dem gesellschaftliches und staatliches Eigentum eine größere Rolle spielen und sich nicht eine oligarchische Clique den wirtschafltichen Mehrwert aneignet.”