Warenblockade: Paraguay droht mit Abwesenheit bei Mercosur-Gipfel

Paraguay hat angedroht, dass kommende Gipfeltreffen des Mercosur zu boykottieren, sollte Argentinien die fortwährend Blockade des Warenverkehrs zwischen beiden Ländern nicht unverzüglich unterbinden. In einer Stellungnahme betonte das Außenministerium in Asunción, dass „wenn sich der Kurs nicht dahin gegen ändert, dass er zur Lösung der Gewerkschaftsblockade führt und dem kompletten Warentransport wieder aufnimmt“, kein Vertreter am 16. und 17. Dezember nach Foz do Iguaçu in Brasilien entsandt werde.

Mit dieser Androhung versucht sich Paraguay im Vorfeld Gehör zu verschaffen und die anderen Mitgliedsländer Brasilien, Argentinien und Uruguay gleichzeitig unter Druck zu setzen. Sämtliche vorbereiteten Übereinkünfte, Dokumente und Verträge könnten bei dem zweitägigen Treffen im Dreiländereck nicht beschlossen und unterzeichnet werden.

Für Paraguay ist die Warenblockade im Hafen von Buenos Aires inzwischen mehr als ein bilateraler Konflikt. Laut dem Sprecher der Gewerkschaft der „Vereinten maritimen Arbeiter“ (SOMU) in Argentinien sind rund 7.000 Container kommend oder abgehend nach Paraguay von der Blockade betroffen. Seit mehreren Tagen besteht kein Warenaustausch mehr, das Land fühlt sich isoliert. Die Proteste beeinträchtigen rund 38 Containerschiffe unter paraguayischer Flagge sowie 3.000 Arbeiter in den argentinischen und paraguayischen Häfen. Grund der Arbeitsniederlegung ist vermutlich der Versuch der argentinischen Hafenarbeiter, ihre paraguayischen Kollegen, die oftmals für weniger Geld arbeiten, aus dem Hafen zu vertreiben.

Am Freitag haben zudem rund 150 LKW-Fahrer den Grenzübergang auf argentinischer Seite bei Puerto Falcon in der Nähe von Asuncíon blockiert. Die zuständige Gewerkschaft in Formosa (Argentinien) kritisiert eine seit zwei Wochen bestehende Neuregelung für die Einfuhr von Obst und Gemüse in das Nachbarland. Neue Hygienebestimmungen machen nun einen Import nach Paraguay faktisch unmöglich. Die umstrittene Maßnahme der Zollbehörde soll vermutlich den Binnenmarkt schützen, auf dem genügend eigene Waren vorhanden sind.