Brasilien stimmt gegen Iran-Sanktionen

Der UNO-Sicherheitsrats hat am heutigen Mittwoch im Streit der internationalen Staatengemeinschaft um das iranische Atomprogramm eine vierte Sanktionsrunde gegen Teheran beschlossen. Brasilien und die Türkei, die zuletzt als Vermittler für einen Deal zur Anreicherung iranischen Urans im Ausland auftraten, stimmten gegen die Entschließung.

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Massenvernichtungswaffen zu entwickeln. Dafür wird stark angereichertes Uran benötigt, welches Teheran jedoch nicht im Ausland anreichern lassen will. Stattdessen wurde dafür eine eigene Anlage zur Anreicherung von iranischem Uran entwickelt. Die radioaktiven Stoffe werden laut Aussage der Teheraner Führung jedoch lediglich für einen medizinischen Forschungsreaktor und keinesfalls für den Bau von Nuklearwaffen verwendet.

Nach bereits drei verhängten Sanktionen gegen den Iran verabschiedete heute der UNO-Sicherheitsrat eine vierte Sanktionsrunde. Zwölf Staaten, darunter die Veto-Mächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie auch Österreich stimmten für die neue Resolution. Brasilien und die Türkei, die sich in letzter Minute als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat als Vermittler im Streit um das iranische Atomprogramm anboten, stimmten gegen erneute Sanktionen. Susan Rice, die amerikanische UNO-Botschafterin in New York teilte mit, dass dies eine starke Resolution auf einer breiten Basis gegen den Iran sei. Mit der Entscheidung würden dadurch bedeutende und maßgebliche neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.

Die wichtigsten Punkte der Resolution:

• Die Liste jener Personen, gegen die bereits seit der letzten Sanktion Reisebeschränkungen gelten und deren Auslandskonten eingefroren werden, wird ausgeweitet.
• Finanztransaktionen, die in Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm stehen, sollen unterbunden werden. Iranischen Banken kann die Eröffnung von Filialen im Ausland verboten werden.
• Das Waffenembargo gegen den Iran wird ausgeweitet. Betroffen sind vor allem schwere Waffen sowie Kampfhubschrauber/flugzeuge, Panzer, Raketen und Raketentechnik.
• Alle Staaten werden aufgefordert, Fracht in oder aus dem Iran zu inspizieren, um sicherzustellen, dass sich keine nach der Resolution verbotenen Güter darin befinden.