Kuba: Eine Insel und zwei Realitäten

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff wird am 31. Januar Kuba besuchen. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas findet einen kommunistisch regierten Inselstaat vor, in dem die Bevölkerung seit geraumer Zeit offen Forderungen nach weitergehenden politischen und gesellschaftlichen Reformen formuliert. Mitglieder der Rousseff-Regierung glauben, dass das in den 60er Jahren verhängte Handelsembargo der USA zu Ende geht. Brasilien kann daraus einen kommerziellen Nutzen ziehen und den Handel mit Havanna intensivieren. Vor diesem Hintergrund wird erwartet, dass sich die Kritik von Rousseff am politische System in Havanna „in Grenzen“ halten wird.

In einem Land, in der die Regierung die Rolle des großen Überwachers spielt und bis vor kurzem der einzige Arbeitgeber war, kündigte Präsident Raúl Castro die Entlassung von mehr als 350.000 Beamten an. Kubaner dürfen – mit Einschränkungen – Immobilien und Autos kaufen/verkaufen, zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion im Jahr 1991 auf eigene Rechnung arbeiten und Restaurants, Friseurläden oder kleine Hotels eröffnen. Um die marode Wirtschaft anzukurbeln, begann die Regierung Bankkredite für selbständig Erwerbstätige und Kleinbauern zu gewähren.

Doch trotz guter Absichten der Regierung kommt der durchschnittliche Bürger kaum in den Genuss der offiziellen Propaganda. Einer des wesentlichen Gründe liegt darin, dass die meisten Leute kein Geld haben, um die angeblichen Chancen zu nutzen. Ein VW Käfer, Baujahr 1974, ist in Havanna für rund 5.000 US-Dollar zu haben. Das betagte Fahrzeug „frisst“ etwa 10 Liter Sprit auf 100 Kilometer – ein Liter kostet ca. 1,50 Dollar. Das kann sich kaum jemand leisten, angesichts eines Durchschnittslohns von umgerechnet rund 20 Euro.

Obwohl die Regierung zusagte, Kredite zu vergeben, reagiert das System immer noch langsam. Die Bloggerin Yoani Sánchez, einer der bekanntesten Stimmen der Opposition, sieht Veränderung im wirtschaftlichen Bereich. Laut Yoani, die von der brasilianischen Botschaft in Havanna ein Touristenvisum erhalten hat, fehlt es an Information für die Bürger. „Der Kauf und Verkauf von Immobilien hat sich verbessert. Allerdings gibt es Schwierigkeiten bei der Bereitstellung der erforderlichen Informationen. Dies bremst die Chancen der Menschen aus“, so Sánchez.

Auf der einen Seite hat die Regierung das Seil gelockert, so dass die Wirtschaft von frischer Luft profitieren und zu neuem Leben erweckt werden könnte. Auf der anderen Seite zieht sie die Schlinge gegen Dissidenten zu. Kubanische Systemkritiker machten in den letzten Monaten mit Hungerstreiks auf sich und ihre Forderungen aufmerksam. Vor 14 Tagen hungerte sich der Regimekritiker und politische Gefangene Wilman Villar Mendoza zu Tode. Staatsmedien und linke Blätter wurden in der Zwischenzeit nicht müde, Villar als einen gewöhnlichen Kriminellen darzustellen. Dieser soll seine Ehefrau in aller Öffentlichkeit verprügelt und sich mit Gewalt seiner Verhaftung widersetzt haben. Internationale Menschenrechtsorganisation und Regierungen sehen dies allerdings ganz anders und weisen darauf hin, dass die Menschenrechtslage auf Kuba immer noch schlecht sei. Die kubanische Regierung beschuldigt naturgemäß die USA, Spanien und andere Länder, den Tod des Gegners zu nutzen.