Brasilien: Rede von Minister Westerwelle vor dem Verband der Brasilianischen Industrie

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle befindet sich auf einer Tour durch Lateinamerika, die ihn in den nächsten Tagen nach Peru, Panama und Mexiko führen wird. In seiner Rede vor dem Verband der Brasilianischen Industrie in der brasilianische Hauptstadt Brasilia hat Westerwelle darauf hingewiesen, dass er sich der Sorgen über die europäische Schuldenkrise bewusst sei. Nach seinen Worten sei ihm bekannt, dass das größte Land Südamerikas seine ganz eigenen Erfahrungen mit Schuldenkrisen und Maßnahmen zur Krisenbewältigung hat.

„Manche sprechen vereinfacht von einer „Euro‑Krise“. Die Bezeichnung „Euro-Krise“ ist aber irreführend. Der Euro selbst hat keine Krise. Ganz im Gegenteil: Unsere europäische Gemeinschaftswährung ist eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. Sowohl Wechselkurs wie auch Inflationsrate sind beim Euro so stabil wie bei der D-Mark. Und mittlerweile ist der Euro die zweitwichtigste Reservewährung der Welt“, so Westerwelle.

Er bezeichnete Brasilien als gutes Beispiel dafür, dass die Kombination aus haushaltspolitischen Reformen und aktiver Wachstumspolitik zum Erfolg führen kann. „Brasilianische Bundesstaaten und Gemeinden dürfen sich nicht überschulden, übergeordnete Institutionen haben ein haushaltspolitisches Kontroll- und Durchsgriffsrecht. Die Strukturreformen des Plano Real sind gewissermaßen einige der Grundsteine für die enormen wirtschaftlichen Erfolge Ihres Landes in den letzten zehn Jahren“, erklärte der Minister.

Laut seinen Worten hat Präsidentin Rouseff in den letzten Wochen immer wieder zu Recht darauf hingewiesen, dass beeindruckende Rettungsschirme und eine neue Kultur der Haushaltsdisziplin allein nicht ausreichen werden, um die Lage in Europa zu meistern. Er bezeichnete es als äußerst wichtig, dass ein Freihandelsabkommen der EU mit dem MERCOSUL zum Abschluss kommt. Wachstumspotential liege dabei auch in den bilateralen deutsch-brasilianischen Wirtschaftsbeziehungen.

Westerwelle gab bekannt, dass es sich um seine zweite Reise nach Brasilien als deutscher Außenminister handelt. Die Dynamik des Landes, nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in Gesellschaft und Kultur beeindruckten ihn dabei sehr. „Ihr Land ist eine Gestaltungsmacht, die über die Weltordnung der Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden hat. An Brasilien führt kein Weg mehr vorbei. Wir Deutsche sehen diese Entwicklung mit Bewunderung und empfinden sie als große Chance für mehr Kooperation. Und zwar bilateral zum gegenseitigen Nutzen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, wie auch multilateral in gemeinsamer Verantwortung für das Ganze“, schloss der Minister seine Rede.