Kuba: Steuererhöhungen führen zu neuerlichen Protesten

In Bayamo auf Kuba haben in den vergangenen Tagen dutzende Kutscher auf der Strasse gegen drastische Steuererhöhungen protestiert. Nach Medienberichten haben die Demonstranten dabei mit ihren Fuhrwerken zahlreiche Strassen in der im Osten der Insel gelegenen Stadt blockiert, um so ihren Unmut über die geplante Verfünffachung der monatlichen Lizenzgebühren auszudrücken.

Immer häufiger kommt es mittlerweile in dem kommunistischen Staat zu Demonstrationen gegen das totalitäre Regime unter Staatspräsident Raúl Castro. Erst am Montag reagierten hunderte Studenten gewalttätig auf eine kurzfristige Programmänderung im Teatro Camilo Cienfuegos in Santa Clara. Die Besucher hatten 3 Pesos für die Liveübertragung des Fußballspiels Barcelona gegen Real Madrid bezahlt, bekamen jedoch stattdessen einen Dokumentarfilm vorgesetzt. Und vor einem Monat sollen nach Angaben von Aktivisten die Fahrradtaxis und LKW-Fahrer in der Provinz Granma gestreikt haben, bis man ihre Forderungen erfüllte.

Die immer häufigere Auflehnung gegen die Führung in Havanna läutet nach Experten eine neue Ära im Land ein. Bislang waren öffentliche Proteste selten und wurden von den Sicherheitskräften schnell zerschlagen. Teilnehmern drohten empfindliche Haftstrafen. Und auch ein weiterer Effekt ist festzustellen: durch die Wirtschaftskrise, welche den Karibikstaat fest in ihrem Griff hält, kritisieren zwischenzeitlich immer öfter auch Menschen die Regierung, die nicht automatisch der Oppositionsbewegung zuzuordnen sind.

Die spontanen Proteste stellen laut Meinung der Dissidenten eine immer größere Gefahr für das Regime dar. „Dies sind gewöhnliche Menschen, wirkliche Menschen. Die Leute sind auf der Strasse, weil sie das Erwachen einer neuen Realität bemerken“ erklärte Yoandri Montoya, Anführer einer Jugendbewegung im Osten Kubas.

Die Steuererhöhungen sind Teil einer drastischen Reform des kubanischen Wirtschaftsmodells. Durch Einsparungen im öffentlichen Dienst sollen in den kommenden Monaten zudem rund 500.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren.