Brasilien: Rousseff immun gegen Rücktritte von Ministern

Auch der siebte Rücktritt aus dem Kabinett von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat keinen keinen Einfluss auf das Image des Staatsoberhauptes der größten Volkswirtschaft von Lateinamerika. „Hier in Brasilien gibt es kein Bild einer Krise. Rousseff hat es geschafft, dass die Korruptionsskandale die Koalitionspartnerschaften nicht ernsthaft gefährden“, teilte Rafael Cortés, Leiter des Zentrums für Politik und Analyse-Beratung in São Paulo mit.

Nach elf Monaten Regierungszeit sind von 37 der ursprünglichen Minister der Regierung Rousseff nur noch 30 im Amt. Innerhalb von sechs Monaten traten sechs der politischen Würdenträger wegen Korruptionsvorwürfen zurück. Zuletzt hatte Arbeitsminister Carlos Lupi am Sonntagabend (4.) seinen Rücktritt eingereicht. Lupi teilte in einer schriftlichen Erklärung mit, dass ihn “politische und persönliche mediale Verfolgung” zu diesem Schritt bewogen. Zuvor hatten schon Kabinettschef Antonio Palocci, Alfredo Nascimento (Transport), Wagner Rossi (Landwirtschaft), Nelson Jobim (Verteidigung), Pedro Novais (Tourismus) und Orlando Silva (Sport) ihren Hut nehmen müssen. Mit Ausnahme von Verteidigungsminister Jobim, den abfällige Bemerkungen über Regierungsmitglieder seinen Job kosteten, wurde allen Bestechung zum Verhängnis.

Das generelle Interesse der Menschen an den Korruptionsskandalen in Brasilien ist enorm. Verschiedene landesweite Umfragen ergaben, dass die resolute Staatschefin im Planalto-Palast den Sumpf in der Hauptstadt Brasilia trockenlegt. „Dilma ist nicht so tolerant wie Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva. Sie fegt mit eisernem Besen, wie sie es uns in ihrem Wahlkampf versprochen hat“, erklärte José Padilha, Student der Politikwissenschaften aus Rio de Janeiro, gegenüber agência latina press.

Trotz der Skandale lag die Popularität der studierten Volkswirtschaftlerin Ende September bei über 70 Prozent. Dies wird sich nach Meinung der Experten auch nach den jüngsten Skandalen nicht wesentlich verändern. „Rousseff hat die Affären aus der Lula-Regierung geerbt. Für sie ist der wahre Test nicht die Politik, sondern die Wirtschaft“, so Politologin und Soziologin André Pereira.