Kuba muss sich vor Antifolterkomitee der UN verantworten

Seit Dienstag (22.) muss sich Kuba in Genf vor dem Antifolterkomitee der Vereinten Nationen (CAT) verantworten. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, stehen dabei die Todesfälle politischer Gefangener, Misshandlungen und unmenschliche Haftbedingungen in Kubas Gefängnissen im Mittelpunkt. Das 10-köpfige Komitee überwacht die Umsetzung der von Kuba 1995 ratifizierten UN-Antifolterkonvention und tagt bis einschließlich Mittwochnachmittag zu Folter und der Verweigerung grundlegender Rechte von Bürgerrechtlern in Kuba.

Kubas Regierung wurde vom Antifolterkomitee der Vereinten Nationen unter anderem aufgefordert, die Umstände des Todes der im Gefängnis verstorbenen Dissidenten Wilman Villar Mendoza, Orlando Zapata Tamayo und Juan Wilfredo Soto zu klären. Während Wilman Villar Mendoza und Orlando Zapata Tamayo während eines Hungerstreiks gegen ihre willkürliche Inhaftierung verstarben und damit zu Galionsfiguren der kubanischen Demokratiebewegung wurden, erlag Juan Wilfredo Soto seinen Verletzungen, nachdem er von Sicherheitsbeamten misshandelt wurde.

Mangelernährung und Misshandlungen an der Tagesordnung
Auch die Repressionen gegen Kubas wohl berühmteste Bloggerin Yoani Sánchez und die kurzzeitige Verhaftung von mehr als 2.400 Regimegegnern im vergangenen Jahr wurden thematisiert, so die IGFM. George Tugushi, Mitglied des Antifolterkomitees, erklärte, das Komitee habe außerdem Beschwerden über die Haftbedingungen in Kubas Gefängnissen erhalten: Mangelernährung, schlechte Hygienebedingungen, unzureichende medizinische Versorgung und Misshandlungen seien an der Tagesordnung, so Tugushi. “Wir wollen, dass Kuba all diese Fälle aufklärt”, so Nora Sveaass, norwegische Menschenrechtsanwältin und ebenfalls Mitglied des Komitees.

IGFM: Videofilme als Beleg für unmenschliche Haftbedingungen
Die IGFM, die auf Kuba mit einer eigenen Arbeitsgruppe vertreten ist, begrüßt die Untersuchungen des Antifolterkomitees und verweist darauf, dass der IGFM zehn Videofilme vorliegen, die die untragbaren Haftbedingungen in Havannas Gefängnis Combinado del Este belegen. In dem berüchtigten Gefängnis sind nach Informationen der IGFM derzeit etwa 5.000 Häftlinge zusammengepfercht, darunter zahlreiche politische Gefangene. Die Videofilme wurden im Januar 2012 von Gefangenen aus anderen lateinamerikanischen Staaten aufgenommen und dokumentieren unter anderem verschimmelte Löcher auf den Böden der Zellen, die als Toiletten dienen und undichte Rohre, aus denen unablässig Abwasser spritzt. Auch werden ungenießbares Essen und eine so genannte „Strafzelle“ von nur etwa 1×3 Metern gezeigt, in die bis zu vier Gefangene gepfercht werden.