Seit 1991 verloren sechzehn Staatsoberhäupter in Lateinamerika ihr Amt. Die meisten Fälle traten dabei in Ecuador und Bolivien auf. Am Freitag (22.) wurde der linksgerichtete paraguayische Präsident Fernando Lugo durch ein Amtsenthebungsverfahren von seinem Posten enthoben. Der ehemalige Staatschef wurde unter anderem für den Tod von mindestens 17 Menschen bei Zusammenstößen zwischen Landbesetzern und Polizisten politisch verantwortlich gemacht.
Chronologie der lateinamerikanischen Präsidenten, die seit 1991 ihr Amt verloren:
- 30. September 1991 (Haiti ): Präsident Jean Bertrand Aristide wird durch einen Staatsstreich des Militärs unter General Raoul Cédras zur Flucht ins Exil nach Venezuela und in die USA gezwungen.
- 29. Dezember 1992 (Brasilien): Am 29. September 1992 stimmte der Kongress mit 441 zu 38 Stimmen für die Absetzung von Präsident Collor de Mello. Laut brasilianischer Verfassung wurden seine Amtbefugnisse für die Dauer von 180 Tagen aufgehoben und sein Vizepräsident Itamar Franco übernahm die Amtsgeschäfte als amtierender Staatschef.
- 1. Juni 1993 (Guatemala): Präsident Jorge Antonio Serrano Elias tritt wegen internationalen Drucks aus den USA und der EU zurück und flüchtete nach El Salvador.
- 31. August 1993 (Venezuela): Kongress entlässt Carlos Andrés Pérez wegen angeblicher Veruntreuung und Unterschlagung. Nach seiner Amtsenthebung floh er in die USA.
- 6. Februar 1997 (Ecuador): Der Nationalkongress entlässt Präsident Abdalá Bucaram wegen geistiger Unfähigkeit.
- 28. März 1999 (Paraguay): Nach Unruhen im Land musste Raúl Alberto Cubas Grau sein Amt niederlegen. Um einer Anklageerhebung gegen ihn zu entgehen, flüchtete er ins benachbarte Brasilien.
- 21. Januar 2000 (Ecuador): Präsident Jamil Mahuad wurde durch einen Putsch gestürzt, dem Massendemonstrationen insbesondere von Indianerverbänden vorausgegangen waren.
- 17. November 2000 (Peru): Alberto Fujimori wurde wegen Korruption und Verstoßes gegen die Menschenrechte durch den Kongress seines Amtes enthoben und nach mehrjähriger Flucht zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe verurteilt.
- 21. Dezember 2001 (Argentinien): Fernando De la Rúa trat von seinem Amt zurück, nachdem in den Tagen zuvor mehr als 27 Menschen in gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei ums Leben gekommen waren. Er flüchtete per Helikopter
- 12. April 2002 (Venezuela): Hugo Chávez wird durch einen zivil-militärischen Putsch gestürzt. Nach dem Putsch kam es zu zahlreichen Feuergefechten, Straßenschlachten und Hausdurchsuchungen, in dessen Folge weitere 50 bis 70 Menschen starben
- 17. Oktober 2003 (Bolivien): Gonzalo Sánchez de Lozada wurde nach Massenprotesten, in deren Rahmen im Oktober („schwarzer Oktober“) vom Militär mindestens 60 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt wurden, zum Rücktritt gezwungen. Er floh ins Exil in die USA.
- 29. Februar 2004 (Haiti): Jean-Bertrand Aristide verlässt mit einem US-amerikanischen Flugzeug Haiti. Nach Angaben der USA dankte er freiwillig ab und ging ins Exil, nach Angaben Aristides wurde er von den USA gezwungen, sein Land zu verlassen.
- 6. Juni 2005 (Bolivien): Carlos Diego Mesa Gisbert reichte bereits am 6. März ein Rücktrittsgesuch ein, welches vom Kongress am 9. März 2005 einstimmig abgelehnt wurde. Am 6. Juni erklärte Mesa seinen Rücktritt, das Parlament nahm das Rücktrittsgesuch an und erklärte den Präsidenten des obersten Gerichts, Eduardo Rodríguez, zum neuen Präsidenten.
- 20. April 2005 ( Ecuador): Präsident Lucio Gutiérrez wurde nach einer institutionellen Krise vom Kongress aus dem Amt entfernt.
- 28. Juni 2009 (Honduras): Manuel Zelaya wird in einem mit Hilfe des Militärs durchgeführten Putsch gestürzt und noch am gleichen Tag nach Costa Rica ausgeflogen. Am selben Tag berief das honduranische Parlament seinen Präsidenten Roberto Micheletti zum Nachfolger Zelayas.
- 22. Juni 2012 (Paraguay): Nach einer Auseinandersetzung zwischen Polizisten und Landbesetzern, bei der am 15. Juni 2012 mindestens 17 Menschen starben, wurde Fernando Lugo politisch für die Tat verantwortlich gemacht. Die Abgeordnetenkammer reichte am 21. Juni 2012 eine Amtsenthebungsklage ein. Der Senat Paraguays stimmte nur einen Tag später mit 39:4 Stimmen der Amtsenthebung zu.
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Alle Gründe,die 16 Präsidenten in L.A. den Thron gekostet hat,vereinigt Chavez in einer Person. !!!!! Veruntreuung und Unterschlagung,2002,
nach Massenproteste Militär eingesetzt,viele Tote und Verletzte,Verstoß gegen die Menschenrechte,geistiger Unfähigkeit.Alle 16 gestürzten Präsidenten haben nicht soviel Tote auf dem Gewissen als Chavez.Da war
aber nicht einer dabei,der unheilbar krank war.Verfassungsmässig dürfte so ein Mensch gar nicht mehr kandidieren.In Venezuela ist Chavez der Kongress,und nichts kann ihm an den Kragen.Diesesmal wird er nicht gewinnen,und dann muß er schnell Land gewinnen,sonst verrottet er seine letzte Lebenszeit noch im Knast.
• „28. Juni 2009 (Honduras): Manuel Zelaya wird in einem mit Hilfe des Militärs durchgeführten Putsch gestürzt und noch am gleichen Tag nach Costa Rica ausgeflogen.“
Ich bin doch sehr überrascht, hier die Interpretation der Kommunisten zu lesen, die in kritikloser Oberflächlichkeit auch von einigen westlichen Regierungen und Medien widergekäut wurde. Die sachliche Darstellung der Ereignisse war, nach meinen Informationen, wie folgt:
1) Das Parlament stellte aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses, der auch von der Regierungspartei (also der Zelayas), getragen wurde, beim Obersten Gerichtshof den Antrag auf Anmtsenthebung Zelayas, mit überzeugender Begründung.
2) Der Oberste Gerichtshof prüfte den Antrag und gab ihm statt. Als Konsequenz ordneten die Richter die Verhaftung des Präsidenten an.
3) Die Verhaftung führte das Militär durch, weil ein Mann in einer solchen Machtposition sich kaum von einer Polizeistreife verhaften lässt.
Dass man Zelaya sofort ausser Landes flog, anstatt ihn vor Gericht zuu stellen, erscheint mir kritikwürdig. Aber ein Putsch, geschweige denn ein Militärputsch, fand nicht statt. Vielmehr blieb bis zu den folgenden Wahlen die selbe Regierung an der Macht, lediglich nicht mehr unter Zelayas Führung, sondern unter der seines Stellvertreters. – Von einem Militärputsch ist die Rede, wenn das Militär die Entscheidung zum Machtwechsel fällt und gewaltsam durchsetzt (was ihm nicht zusteht) und/oder selber die Macht übernimmt (was ihm noch viel weniger zusteht). Nichts davon geschah in Honduras.