Venezuela leitet Verfahrensprozess zum Verlassen des Interamerikanischen Gerichtshofes ein

Venezuela hat am Montag (10.) den formalen Verfahrensprozess zum Verlassen des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Costa Rica und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission in Washington eingeleitet. OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza bedauerte die Entscheidung der Regierung in Caracas und bezeichnete die Menschenrechtskonvention als eine der Säulen der gesetzlichen Regeln zur Verteidigung der Menschenrechte auf dem Kontinenten.

Menschenrechtskommission und -gerichtshof sind bei den linken lateinamerikanischen Regierungen nicht besonders beliebt. Berichte und Anprangerung der Kommission zum Thema Meinungsfreiheit stoßen den Staatsoberhäuptern des öfteren auf. Chávez hatte bereits vor Wochen angekündigt, dass sein Land die Organisation verlassen werde.

Anlass war ein Urteil, in dem der Gerichtshof der Regierung des südamerikanischen Staates die absichtliche Verletzung der persönlichen Integrität und die unmenschlichen Behandlung des Venezolaners Rañl Díaz Peña während seiner Gefangennahme vorgeworfen hatte und den venezolanischen Staat zu einer Entschädigung in Höhe von rund 20.000 US-Dollar verurteilte.