Wahlen auf Kuba als Ritual eines totalitären Modells bezeichnet

Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) haben die am vergangenen Wochenende auf Kuba abgehaltenen Wahlen zur Nationalversammlung und 15 Provinzparlamenten der Welt erneut vor Augen geführt, dass von demokratischen Prozessen auf der Kommunisteninsel keine Rede sein kann. Unabhängig davon, wer im Volkskongress sitzt, wird dessen Hauptaufgabe bleiben, den Castro-Brüdern zu folgen und zu applaudieren. Weder die sogenannte Nationalversammlung noch die regionalen Pseudo-Parlamente in den Provinzen sind befugt, ohne Anweisung oder gar gegen Willen von Raúl Castro Entscheidungen zu treffen, so die IGFM.

Im kubanischen Wahlsystem steht eine Liste zur Wahl, welche die gleiche Anzahl von Kandidaten enthält, wie es Mandate in der Nationalversammlung gibt. Jeder Kandidat auf dieser Liste wird also automatisch und alternativlos „gewählt“. Menschenrechtsgruppen, wie die „Damen in Weiß“, die Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung und die IGFM-Kuba, bezeichneten die Wahlen einhellig als „große Farce“, „Theaterstück“ und „Ritual eines totalitären Modells“.

Kubas Außenminister Bruno Rodriguez, sowie linke und kommunistische Amaterurblogger, priesen das kubanische Wahlsystem als das „demokratischste von allen anderen auf der Welt“ und führten als Beweis die hohe Beteiligung der Bürger an. Für Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, ist dies lediglich ein weiterer Beleg für die Realitätsferne des Regimes. „Wie zahlreiche andere totalitäre Regime in der Vergangenheit und Gegenwart hält das Castro-Regime sein diktatorisches Gehabe zynisch als demokratischen Prozess hoch. So sollen totalitäre Maßnahmen zum Machterhalt den Anschein von Legitimität erhalten.“

Es liege nun an der internationalen Gemeinschaft, ob sie sich damit begnügt oder Druck auf Castro ausüben wird. „Ohne massiven Druck von außen wird das Castro-Regime niemals die Reformen einleiten, die Kuba so dringend braucht“, mahnt Lessenthin. Man dürfe sich nicht von leeren Versprechungen oder dem inhaltslosen Anschein angeblich demokratischer oder rechtsstaatlicher Prozesse täuschen lassen und so das Castro-Regime in seinem menschenrechtsfeindlichen Kurs bestätigen.