Kuba: Gefangener stirbt nach verweigerter Behandlung

Nachdem ein Häftling nach 38 Tagen Hungerstreik in einem Gefängnis in der Stadt Santa Clara im Zentrum der Insel starb, kritisieren Menschenrechtsgruppen auf Kuba erneut das Vollzugssystem des Landes. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, trat der 46-jährige Roberto Antonio Rivalta aus Protest gegen seine willkürliche Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren in den Hungerstreik.

Die Behörden sollen dem Verstorbenen ein Diebstahlvergehen vorgeworfen haben, Rivalta wies jedoch alle Vorwürfe zurück und beteuerte seiner Unschuld bis zu seinem Tod. Seine Schwester berichtete laut IGFM, dass ihr Bruder immer wieder verlangt habe, vor ein Gericht gestellt zu werden- Er erwartete einen Freispruch, weil es keine Beweise gegen ihn gebe. Ihrer Einschätzung nach wurde er weiter gefangen gehalten, weil die Behörden nicht eingestehen wollten, den Falschen beschuldigt zu haben.

„Rivalta war kein Oppositioneller. Er hatte keine politischen Forderungen gestellt. Er wollte lediglich einen fairen Prozess, um seine Unschuld zu beweisen“, stellt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, klar. „In Kuba gibt es selbstverständliche Grundrechte, sei es auf einen ordentlichen Prozess oder auf medizinische Behandlung während der Haft, nur für jene, die stillhalten und sich in das System fügen“. Selbst Wasser soll Rivalta verweigert worden sein, auch als er bereits im Koma lag. Als der Tote schließlich im Leichenhaus eintraf, hatte die Leichenstarre bereits eingesetzt, so Lessenthin – ein Zeichen dafür, dass Rivalta bereits einige Stunden tot gewesen sei, bevor man sich um ihn gekümmert hatte.

Misshandlungen und Todesfälle in kubanischen Haftanstalten
Die kubanische Regierung leugnet die Misshandlungen und Todesfälle in ihrem Vollzugssystem und versichert, alles sei nur eine propagandistische Kampagne. Dem widersprechen ehemalige Insassen des kubanischen Strafvollzugs, die diese Erfahrung überlebten: Misshandlungen und Erniedrigungen gehören ihnen zufolge immer mehr zum alltäglichen Repertoire in kubanischen Gefängnissen.

Appell an die Europäische Union
Zurzeit wird in Europa über eine neue Kuba-Politik diskutiert. Die Kontakte zwischen Havanna und Brüssel haben sich seit den neuesten Maßnahmen der kubanischen Regierung im Punkto Reisefreiheit intensiviert. Die IGFM wendet sich an die Europäische Union mit der Forderung, dass die Gespräche mit der kubanischen Seite auch dazu genutzt werden, um auf die Lage in den kubanischen Gefängnissen im Besonderen und die Einhaltung der Menschenrechte im Allgemeinen aufmerksam zu machen. „Die Karibikinsel Kuba hat zur Zeit die temporäre Präsidentschaft der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC). Dieser Auftrag sollte auch dazu genutzt werden, um auf die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba von Europa aus einzuwirken. Die Entsendung einer Expertendelegation nach Kuba, um die Lage in den Gefängnisse vor Ort zu überprüfen, ist mehr denn je notwendig“, so die IGFM. Das Fehlen einer unabhängigen Presse auf der Insel wirke wie ein Freibrief für die Fortsetzung der katastrophalen Verhältnisse in den Haftanstalten, ebenso wie den zahlreichen anderen Verbrechen des Castro-Regimes.