Panama – Kuba: Rüstungsfracht für Nordkorea verletzt eindeutig UNO-Sanktionen

Die vor mehreren Wochen auf einem nordkoreanischen Schiff gefundenen Rüstungsgüter aus Kuba verstoßen eindeutig gegen von der UNO verhängte Sanktionen. Dies gab am Mittwoch (28.) die Regierung von Panama bekannt und beruft sich auf ein von Experten erstelltes vorläufiges Gutachten. Der Frachter „Chong Chon Gang“ war am 10. Juli im Panamakanal gestoppt und samt der 35-köpfigen Crew festgesetzt worden.

Das kommunistische Regime in Havanna hat kurz darauf erklärt, der nordkoreanische Frachter habe „veraltete“ Waffen an Bord. Unter 10.000 Tonnen Zucker waren Raketenteile, zwei Flugzeuge, mehrere Jet-Motoren, Munition und mobile Leitstellen-Fahrzeuge versteckt.

Nach Angaben aus Panama befinden sich Unterhändler aus Norkorea im zentralamerikanischen Land und verhandeln mit panamaischen Regierungsvertretern über die Freilassung der Besatzung. Panama sei aus humanitären Gründen bereit, die 35 Seeleute sobald wie möglich frei zulassen, bestehe allerdings auf Einhaltung panamaischen Rechts.

Die Resolution 1718 des UN-Sicherheitsrates wurde durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf seiner 5551. Sitzung am 14. Oktober 2006 einstimmig angenommen. Sie verhängt eine Reihe von wirtschaftlichen Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf den nordkoreanischen Kernwaffentest vom 9. Oktober 2006.

Kernpunkte der Resolution sind:

Nordkorea muss alle seine Kernwaffen, Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen vernichten.
Nordkorea muss „ohne Vorbedingungen“ zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückkehren.
Die Schiffe mit Gütern nach und von Nordkorea können angehalten und auf Massenvernichtungswaffen und dafür taugliches Material inspiziert werden.
Der Verkauf von Kriegsmaterial, beispielsweise Hubschrauber, Kampfflugzeuge, Panzer, Artilleriegranaten, Raketen und damit verbundener Technologie nach und von Nordkorea ist verboten.
Finanzbesitz von Individuen und Unternehmen, die in das nordkoreanische Waffenprogramm involviert sind, wird eingefroren.
UN-Mitgliedsstaaten ist es verboten, Luxusgüter nach Nordkorea zu exportieren.