NSA-Abhöraffäre: Brasilien reagiert positiv auf Ankündigung von Obama

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede am Freitag (17.) eine Begrenzung der weltumspannenden NSA-Spähprogramme angekündigt. Er versprach einen stärkeren Schutz der Privatsphäre ausländischer Bürger und kündigte ein Verbot der Überwachung verbündeter Staats- und Regierungschefs an. In einer ersten Reaktion auf die Aussage von Obama gab die brasilianische Regierung am Sonntag (19.) bekannt, dass das Versprechen aus Washington „ein erster Schritt“ in die richtige Richtung sei.

„Es ist ein erster Schritt zur Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens. Die brasilianische Regierung wird das Versprechen von Präsident Obama mit äußerster Aufmerksamkeit verfolgen“, gab das Amt von Präsidentin Dilma Rousseff in einer offiziellen Erklärung bekannt.

Wegen der Affäre um die Spionagetätigkeit des US-Geheimdienstes NSA hatte Brasiliens Präsidentin einen für den Oktober 2013 geplanten Staatsbesuch in den USA auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Zuge der Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden war ans Licht gekommen, dass der US-Geheimdienst Rousseff persönlich bespitzelt haben soll. Ebenfalls sollen Telefonate und E-Mails der Präsidentin ausgespäht worden sein.